English Woman's Journal - CSU fordert Aufbau einer Reserve für Kinder-Medikamente

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CSU fordert Aufbau einer Reserve für Kinder-Medikamente

GESUNDHEIT 03.01.2023

CSU fordert Aufbau einer Reserve für Kinder-Medikamente / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Die CSU im Bundestag fordert die Bundesregierung zu Sofortmaßnahmen gegen die Notsituation in den Kinder-Kliniken und bei der Arzneimittelversorgung auf. "Wir wollen eine Reserve für Kinder-Medikamente aufbauen und mit einer staatlichen Datenbank verknüpfen, um frühzeitig Engpassentwicklungen bei der Versorgungslage in Deutschland zu erkennen und entgegensteuern zu können", zitiert die Mediengruppe Bayern am Dienstag aus einer Beschlussvorlage für die Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon am Wochenende.

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"Wir wollen, dass unverzüglich ein Kinder-Kranken-Gipfel einberufen wird, um schnellstmöglich Maßnahmen zur kurzfristigen Abhilfe dieser untragbaren Notsituation zu treffen", heißt es in dem Papier weiter. "Darüber hinaus wollen wir eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Kinderkliniken, damit insbesondere im ländlichen Raum der Abbau von Kinderkrankenbetten rückgängig gemacht werden kann."

Die CSU-Landesgruppe trifft sich von Freitag bis Sonntag im Kloster Seeon, um den Kurs für das bevorstehende Jahr abzustecken.

L.McKay--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

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