Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU

English Woman's Journal - Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU

Sorge vor möglichem Corona-Impfstoff-Überschuss im Milliardenwert in der EU / Foto: Marco DE SWART - ANP/AFP/Archiv

In der Europäischen Union (EU) wächst die Sorge vor einem milliardenteuren Überschuss an nicht benötigten Corona-Impfstoffen. Die Kommission unterstütze Forderungen von Mitgliedstaaten nach einer Nachverhandlung mit den Herstellern, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben). Diese sollten dazu dienen, die Lieferverträge "an neue Realitäten anzupassen".

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Kyriakides kündigte für Anfang kommenden Jahres ein Treffen des europäischen Lenkungsausschusses für Impfstoffe an. Dabei wolle sie mit den Gesundheitsministern der EU-Länder und den Herstellern beraten, wie die Impfstoffversorgung weiter an die Bedürfnisse vor Ort angepasst werden könne.

Zahlreiche EU-Staaten hatten zuvor intern vor einem Impfstoff-Überschuss gewarnt. In einem der Funke-Gruppe nach eigenen Angaben vorliegendem Schreiben der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft heißt es, eine Reihe von Mitgliedstaaten dränge auf eine Änderung der Lieferverträge. Derzeit würden öffentliche Gelder für große Mengen an Corona-Impfstoffen eingesetzt, die nicht benötigt würden und deshalb vernichtet werden müssten.

Auch die Bundesregierung bemüht sich der Funke-Gruppe zufolge darum, absehbar überschüssige Corona-Impfstofflieferungen an Deutschland noch zu stornieren oder zu reduzieren. Dabei gehe es nach Angaben aus Kreisen des Gesundheitsministeriums um im Rahmen der europaweiten Beschaffung vorgenommene Bestellungen für insgesamt 160 Millionen Dosen für 2023 und 2024, die nicht benötigt würden.

T.Wright--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.