CDU-Außenpolitiker fordert wegen Corona Stopp aller Flugverbindungen mit China

English Woman's Journal - CDU-Außenpolitiker fordert wegen Corona Stopp aller Flugverbindungen mit China

CDU-Außenpolitiker fordert wegen Corona Stopp aller Flugverbindungen mit China / Foto: - - CNS/AFP

Angesichts der regelrechten Explosion der Zahl der Corona-Infektionen in China fordert der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), einen Stopp aller Flugverbindungen zwischen Deutschland und der Volksrepublik. "Die durch die verfehlte Coronapolitik der chinesischen Regierung verursachten explodierenden Covid-Zahlen in China bedrohen die ganze Welt mit einer neuen Infektionswelle", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben).

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"Wir dürfen den Fehler von vor drei Jahren nicht wiederholen und sollten jetzt alle Flugverbindungen von und nach China sofort einstellen", forderte Hardt. "Erst wenn wir sicher sind, dass aus China keine neue, gefährliche Mutation droht, sollten wir die Flugverbindungen wieder aufnehmen."

Der CDU-Außenpolitiker sprach sich zudem dafür aus, das Angebot an Peking zu erneuern, dort wirksame mRNA-Impfstoffe einzusetzen. Die "Arroganz" von Chinas Präsidenten Xi Jinping sei "schier grenzenlos", sagte Hardt, der Xi zudem als "Diktator" bezeichnete. "Seine Hybris kostet jeden Tag Menschenleben im eigenen Land."

Die Volksrepublik hatte in diesem Monat nach landesweiten Protesten überraschend das Ende ihrer umstrittenen Null-Covid-Politik eingeläutet, seither gehen die Infektionszahlen in die Höhe. Wegen des Endes der Testpflicht ist es nach Behördenangaben aber inzwischen unmöglich, die Zahl der Corona-Fälle abzuschätzen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte sich ihrerseits am Mittwoch "sehr besorgt" über die verschärfte Corona-Infektionslage in China gezeigt.

Ch.Reilly--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.