WTO kann sich nicht auf Patentlockerung für Corona-Medikamente einigen

English Woman's Journal - WTO kann sich nicht auf Patentlockerung für Corona-Medikamente einigen

WTO kann sich nicht auf Patentlockerung für Corona-Medikamente einigen / Foto: MOHAMMED ABED - AFP/Archiv

Die Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich nicht innerhalb einer von ihnen selbst vereinbarten Frist auf eine Patentlockerung für Corona-Tests und -Medikamente einigen können. Nach zähen Verhandlungen beschlossen sie am Freitag in letzter Minute lediglich, die Einigungsfrist zu verlängern. Eigentlich hätte bis Samstag eine Lösung in der Frage gefunden werden sollen, ob nach Corona-Impfungen auch bei Tests und Medikamenten die Patentregeln gelockert werden.

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Die 164 WTO-Staaten hatten im Juni beschlossen, die Patentrechte für Corona-Impfungen zu lockern. Damit sollten die weltweite Produktion angekurbelt und der freie Zugang zu Impfungen auch in ärmeren Ländern ermöglicht werden. Zugleich vereinbarten die Mitgliedsländer im Juni, sich innerhalb von sechs Monaten darüber zu verständigen, ob auch für "Diagnostik und Therapie" von Covid-19 die Patentrechte gelockert werden sollten.

Die Diskussionen darüber gestalteten sich äußerst zäh. Selbst die nun in letzter Minute vom zuständigen Unterkomitee vereinbarte Verlängerung der Einigungsfrist wurde erst nach wochenlangen Verhandlungen entschieden. Sie muss nun noch offiziell beschlossen werden. Eine neue Frist wird in der am Freitag bekanntgegebenen Beschlussvorlage des Komitees nicht genannt.

O.Jonstone--EWJ

Ebola-Epidemie: Nigeria meldet ersten Fall

In der Ebola-Epidemie in Zentralafrika hat nun auch Nigeria einen ersten Fall gemeldet. Eine unlängst per Flugzeug aus Uganda eingereiste Frau sei in ein Krankenhaus eingeliefert worden, teilte das Gesundheitsministerium des bevölkerungsreichsten Landes Afrikas am Dienstag mit. Dort sei sie mehrere Tage behandelt worden, bevor sich die Diagnose bestätigt habe. Die Regierung forderte alle Gesundheitseinrichtungen des Landes zu "höchster Alarmbereitschaft" auf.

Kassenärzte sagen deutlich längere Termin-Wartezeiten ab 2027 voraus

Die Kassenärzte in Deutschland erwarten, dass gesetzlich Versicherte ab kommendem Jahr deutlich länger auf einen Arzttermin als bisher warten müssen. Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, verwies dazu in der "Bild"-Zeitung (Dienstagsausgabe) auf die Kürzung von Mitteln für die ambulante Versorgung. Dadurch seien "mehr als 50 Millionen Termine" gestrichen worden. Die Terminnot werde sich daher weiter verschärfen, sagte Gassen.

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Die schwarz-rote Koalition will bei der Vergabe von Facharztterminen an gesetzlich Versicherte mehr Gerechtigkeit schaffen. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) kündigte am Wochenende Vorschläge von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) an, die für kürzere Wartezeiten sorgen sollen. Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), Oliver Blatt, kritisierte die bisherige Bevorzugung von Privatpatienten als "himmelschreiende Ungerechtigkeit".

Facharzttermine: Unionsfraktionschef Frei will kürzere Wartezeiten für Kassenpatienten

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte Frei dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Montagausgabe). "Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine."