English Woman's Journal - US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften

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US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften

GESUNDHEIT 16.12.2022

US-Kongress kippt Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften / Foto: SAUL LOEB - AFP

Gegen den Widerstand von US-Präsident Joe Biden hat der US-Kongress die Corona-Impfpflicht bei den Streitkräften des Landes gekippt. Dieser Schritt wurde im Zusammenhang mit dem 858 Milliarden Dollar (805 Milliarden Euro) schweren Verteidigungshaushalt beschlossen, der am Donnerstag abschließend vom Senat verabschiedet wurde. Die Republikaner im Kongress hatten gedroht, dem Haushalt nicht zuzustimmen, wenn die Corona-Impfpflicht beibehalten wird.

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US-Präsident Biden hatte sich lange gegen die Abschaffung der Impfpflicht gestemmt, am Ende siegten die Republikaner. Nach Angaben des Pentagon wurden bisher mehr als 8000 Militärs aus den Streitkräften entlassen, weil sie sich nicht gegen Corona impfen ließen.

Der nun vom Senat verabschiedete Text überlässt dem Verteidigungsministerium die Entscheidung, ob die aus der Truppe entlassenen Impfgegner nun wieder eingestellt werden oder nicht. Die Republikaner hatten ursprünglich ihre automatische Wiedereingliederung verlangt, mit diesem Punkt konnten sie sich aber nicht durchsetzen.

E.Cunningham--EWJ

Techniker Krankenkasse dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen

Die Techniker Krankenkasse (TK) dringt auf Einsparungen im Gesundheitswesen, um dessen Finanzierung nachhaltig zu sichern. In einem am Dienstag in Berlin veröffentlichten Positionspapier fordert die TK unter anderem einen höheren Herstellerabschlag auf patentgeschützte Arzneimittel sowie die Streichung der zusätzlichen Zahlungen an Ärztinnen und Ärzte für Terminvermittlungen. Leistungskürzungen oder höhere Beiträge sollten hingegen vermieden werden.

Krankenversicherung: Warken stellt stabile Zusatzbeiträge in Aussicht

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat in Aussicht gestellt, dass die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht weiter steigen werden. "Mein Ziel ist, den Zusatzbeitrag mindestens stabil zu halten. Diesen Spardruck brauchen wir", sagte sie dem Nachrichtenportal Politico laut Meldung vom Dienstag. Insgesamt führe "kein Weg daran vorbei, den Anstieg der Ausgaben zu begrenzen", sagte sie mit Blick auf die steigenden Kosten im Gesundheitssystem.

Klage gegen Astrazeneca: BGH stärkt Auskunftsrechte nach vermuteten Impfschäden

Der Fall eines vermuteten Impfschadens nach einer Coronaimpfung in Rheinland-Pfalz muss neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe stärkte am Montag in einem Urteil die Rechte von Patienten auf Auskunft von Pharmaunternehmen. Eine Frau klagte, die nach der Impfung einen Hörsturz erlitt. Ob das ein Impfschaden war und ob ihr womöglich Schadenersatz zusteht, ist noch unklar - sie kann nun aber voraussichtlich leichter an Informationen kommen. (Az. VI ZR 335/24)

Studie: Früherkennung trägt zu sinkenden Brustkrebssterberaten in Europa bei

Früherkennungsuntersuchungen tragen zu sinkenden Brustkrebssterberaten in Europa bei. Nach Einführung des Mammografiescreenings wurden deutlich mehr frühe, besser behandelbare und weniger fortgeschrittene Tumoren entdeckt, wie das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) am Montag in Heidelberg mitteilte.

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