Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen

English Woman's Journal - Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen

Auch in Schleswig-Holstein soll Maskenpflicht in Bus und Bahn fallen / Foto: Marcus Brandt - POOL/AFP/Archiv

Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen soll zum Jahreswechsel auch in Schleswig-Holstein fallen. "Wir gehen den Weg Richtung Normalität kontinuierlich weiter", sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Montag nach Beratungen seiner Regierung mit dem Corona-Expertenrat. Statt der Maskenpflicht sprach die Landesregierung nun eine Empfehlung zum Maskentragen für Menschen aus, die selbst zu den Risikogruppen gehören, die in engem Kontakt zu Risikogruppen stehen und für Menschen mit Erkältungssymptomen.

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Zuvor hatten bereits Sachsen-Anhalt und Bayern die Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV beschlossen. "Eine gemeinsame Lösung aller Länder konnte leider nicht erreicht werden", erklärte Günther. Deswegen haben seine Regierung nun die Entscheidung in Kiel getroffen. Schleswig-Holstein hatte bereits im November gemeinsam mit anderen Bundesländern die staatlich angeordnete Isolationspflicht auslaufen lassen.

Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) wies am Montag in Kiel darauf hin, dass das Coronavirus beim aktuellen Infektionsgeschehen "eine lediglich untergeordnete Rolle" spiele. "Aktuell beschäftigt uns eine Welle an Atemwegserkrankungen, die durch zahlreiche und verschiedene Viren verursacht wird", erklärte sie.

K.R.Jones--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.