English Woman's Journal - In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV

Wetter - London 19°C

In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV

GESUNDHEIT 06.12.2022

In Bayern fällt am Samstag die Maskenpflicht im ÖPNV / Foto: Paul ELLIS - AFP/Archiv

In Bayern entfällt ab Samstag die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Sitzung seines Kabinetts bei Twitter schrieb, soll stattdessen künftig nur noch eine Empfehlung zum Maskentragen gelten.

Textgröße ändern:

Der entsprechende Vorschlag seines Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) sei richtig, die Infektionslage sei seit langem stabil, erklärte Söder. Vorbild für Bayern sei hier die Coronapolitik im Nachbarland Österreich: "Wir orientieren uns damit am Beispiel Österreichs", schrieb Söder. Bayern hatte Ende April 2020 eine Maskenpflicht im ÖPNV eingeführt.

Auch in Sachsen-Anhalt könnte Medienberichten zufolge ein Ende der Maskenpflicht bevorstehen. Sollte das dortige Kabinett sich nicht noch kurzfristig auf eine neue Verordnung einigen, würde dort bereits ab Mittwoch die Maskenpflicht im ÖPNV enden und damit vor Bayern.

St.Reid--EWJ

AfD scheitert mit Organklage gegen frühere 2G+-Regelung in Bundestag

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Organklage von AfD-Vertretern gegen die während der Coronapandemie im Januar 2022 geltende sogenannte 2G+-Regelung im Bundestag verworfen. Die Maßnahme sei "zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit" des Parlaments seinerzeit gerechtfertigt gewesen, entschied das Gericht in seinem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Zwei mit der Organklage verbundene Eilanträge hatte das Bundesverfassungsgericht bereits 2022 verworfen. (Az. 2 BvE 1/22)

"Routinemäßiger Eingriff": Wirtschaftsministerin Reiche wird in Sommerpause operiert

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nutzt die parlamentarische Sommerpause für mindestens eine Operation. "Ministerin Reiche wird sich in der Sommerpause mindestens einem medizinischen routinemäßigen Eingriff unterziehen", teilte ihre Sprecherin auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag mit. Eigentlich sei der Eingriff bereits für die Osterzeit geplant gewesen, die Ministerin habe sie jedoch "wegen der intensiven Regierungsarbeit verschoben". Einzelheiten zu dem geplanten Eingiff nannte die Sprecherin nicht.

Spanien will Rauchen auf öffentlichen Terrassen und Stränden verbieten

Die spanische Regierung hat einen Gesetzentwurf für ein Rauchverbot in öffentlichen Außenbereichen wie Café- und Restaurantterrassen, Parks und Stränden beschlossen. Ziel des Gesetzes sei es, das bereits geltende Rauchverbot für Innenräumen auszuweiten, "um die öffentliche Gesundheit besser zu schützen und auf eine tabakfreie Generation hinzuwirken", sagte Gesundheitsministerin Mónica García nach der Billigung des Entwurfs durch das Kabinett am Dienstag vor Journalisten.

Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland sind 2024 gegenüber dem Vorjahr preisbereinigt um 3,9 Prozent gestiegen. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf erstmalige entsprechende Berechnungen mit. Nominal - also in jeweiligen Preisen - waren sie im Vorjahresvergleich um 7,6 Prozent gestiegen. Insgesamt hatten die Gesundheitsausgaben im Jahr 2024 bei 538,2 Milliarden Euro gelegen.

Textgröße ändern: