English Woman's Journal - EU-Außenminister verschärfen Sanktionen gegen den Iran

EU-Außenminister verschärfen Sanktionen gegen den Iran


EU-Außenminister verschärfen Sanktionen gegen den Iran
EU-Außenminister verschärfen Sanktionen gegen den Iran / Foto: Bernd LAUTER - AFP

Wegen anhaltender Menschenrechtsverstöße im Iran haben die Außenminister der Europäischen Union die Sanktionen gegen den Iran verschärft. Die neuen Strafmaßnahmen richten sich gegen 29 Verantwortliche und drei Organisationen, wie der tschechische Ratsvorsitz am Montag auf Twitter mitteilte. Sie spielten eine Rolle bei der "gewaltsamen Antwort auf die anhaltenden Demonstrationen" und dem Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini, hieß es weiter. Die 22-jährige war von der sogenannten Sittenpolizei verhaftet worden, weil sie ihr islamisches Kopftuch nicht den Regeln entsprechend getragen haben soll.

Textgröße ändern:

Die insgesamt 32 Verantwortliche und Organisationen werden von der EU mit Einreise- und Vermögenssperren belegt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte in Brüssel, die neuen Strafmaßnahmen träfen insbesondere "den inneren Machtzirkel der Revolutionsgarden" und diejenigen, die die Armee des Iran finanzieren.

Die Bundesregierung will die iranischen Revolutionsgarden zudem perspektivisch auf die EU-Terrorliste setzen lassen. Die Rechtslage sei aber "komplex", räumte Baerbock ein.

O.Wood--EWJ

Empfohlen

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Textgröße ändern: