English Woman's Journal - Prozess um Untreue bei Betrieb von Flüchtlingsheimen in Hildesheim begonnen

Prozess um Untreue bei Betrieb von Flüchtlingsheimen in Hildesheim begonnen


Prozess um Untreue bei Betrieb von Flüchtlingsheimen in Hildesheim begonnen
Prozess um Untreue bei Betrieb von Flüchtlingsheimen in Hildesheim begonnen / Foto: Ozan KOSE - AFP/Archiv

Fünf Männer müssen sich seit Donnerstag vor dem Landgericht im niedersächsischen Hildesheim wegen eines mutmaßlichen Untreue- und Bestechungsskandals im Zusammenhang mit dem Betrieb von Flüchtlingsunterkünften verantworten. Den Beschuldigten wird in der Anklage vorgeworfen, die pauschale Abrechnungsweise des zuständigen Landesinnenministeriums ausgenutzt und tatsächlich nicht erbrachte Reinigungs- und Hausmeisterdienstleistungen über rund 2,3 Millionen Euro abgerechnet zu haben.

Textgröße ändern:

Unter den Angeklagten ist auch der 49-jährige Geschäftsführer einer regionalen Tochterfirma des Sozialverbands ASB, der sich bereits in früheren Prozessen wegen Untreue und anderer Delikte im Zusammenhang mit falschen Abrechnungen beim Betrieb der Flüchtlingsunterkünfte verantworten musste. Der Tatkomplex, in dem es um Scheinrechnungen in Millionenhöhe oder auch ungerechtfertigte Gehaltszahlungen geht, beschäftigt die Justiz bereits seit mehreren Jahren.

Im aktuellen Strafprozess geht es um mutmaßlich fingierte Abrechnungen, die der 49-Jährige gemeinsam mit einem 39-jährigen weiteren ehemaligen leitenden ASB-Mitarbeiter sowie einem 52-jährigen Betreiber zweier Reinigungsunternehmen organisiert haben soll. Die zwei anderen Angeklagten im Alter von 29 und 33 Jahren waren bei diesen Firmen beschäftigt. Die Vorwürfe beziehen sich auf den Zeitraum zwischen 2016 und 2019, in denen der ASB Flüchtlingsheime betrieb.

Der Reinigungsunternehmer und seine Angestellten stellten demnach Rechnungen über nicht erbrachte Leistungen, die die mitangeklagten ASB-Verantwortlichen beglichen. In Form von heimlichen Rückvergütungen flossen zu Unrecht erlangte Gelder später teilweise wieder an die Vertreter des Sozialverbands zurück.

Angeklagt sind die Beschuldigten daher wegen Untreue im besonders schweren Fall, Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr im besonders schweren Fall oder zur Beihilfe dazu. Einen Gerichtssprecher zufolge ließ sich der frühere Geschäftsführer über seine Verteidigung zum Prozessauftakt zu den Vorwürfen ein. Der 39-Jährige kündigte eine Einlassung an, die übrigen Männer ließen dies zunächst offen. Geplant sind derzeit Prozesstermine bis Februar.

O.Jonstone--EWJ

Empfohlen

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Viele Opfer nach Einsturz von mehrstöckigem Gebäude in Nairobi befürchtet

Nach dem Einsturz eines im Bau befindlichen mehrstöckigen Gebäudes in Kenias Hauptstadt Nairobi werden mehrere Todesopfer befürchtet. Das Unglück habe sich am Freitag in dem Stadtteil Eastleigh ereignet, teilte das Rote Kreuz im Onlinedienst X mit. Örtliche Medien berichteten von möglichen Opfern unter den Trümmern. Auf Bildern vom Unglücksort war eine große Menschenmenge zu sehen. Örtlichen Medien zufolge kam es nach dem Einsturz zu Plünderungen.

Textgröße ändern: