English Woman's Journal - Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet

Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet


Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet
Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Berliner Polizisten eingeleitet / Foto: Lara BOMMERS - AFP/Archiv

Ein Berliner Polizist soll sich in einer Chatgruppe mit Kolleginnen und Kollegen volksverhetzend geäußert haben. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der Hauptstadt am Mittwoch gemeinsam mitteilten, wurden daher entsprechende strafrechtliche Ermittlungen gegen den 49-jährigen Beamten eingeleitet. Parallel wurden demnach auch Entscheidungen über dienstrechtliche Schritte auf den Weg gebracht.

Textgröße ändern:

Nach Angaben von Staatsanwaltschaft und Polizei soll der Polizist in einem Chat mit anderen Beamtinnen und Beamten seines Dienstbereichs "Nachrichten mit herabwürdigenden beziehungsweise menschenverachtenden Inhalten" versandt haben. Aus dem Kollegenkreis habe es daraufhin "unmittelbar eine energische Intervention" gegeben.

Außerdem sei ein Strafverfahren eingeleitet worden, hieß es. Demnach wurden bereits am Dienstag die von dem Beamten genutzten Diensträume in der sogenannten Polizeidirektion City durchsucht, wobei allerdings nichts gefunden wurde. Nach Angaben der Ermittler drohen dem Mann je nach Ausgang der Ermittlungen auch disziplinarrechtliche Konsequenzen nach Beamtenrecht.

M.Campbel--EWJ

Empfohlen

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Viele Opfer nach Einsturz von mehrstöckigem Gebäude in Nairobi befürchtet

Nach dem Einsturz eines im Bau befindlichen mehrstöckigen Gebäudes in Kenias Hauptstadt Nairobi werden mehrere Todesopfer befürchtet. Das Unglück habe sich am Freitag in dem Stadtteil Eastleigh ereignet, teilte das Rote Kreuz im Onlinedienst X mit. Örtliche Medien berichteten von möglichen Opfern unter den Trümmern. Auf Bildern vom Unglücksort war eine große Menschenmenge zu sehen. Örtlichen Medien zufolge kam es nach dem Einsturz zu Plünderungen.

Anklage in Rheinland-Pfalz: Bürgermeister soll Beamtem keine Aufgaben gegeben haben

Weil er einem Beamten über Jahre hinweg trotz voller Bezüge keine Arbeitsaufträge gegeben haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen einen ehemaligen Verbandsbürgermeister aus Rheinland-Pfalz erhoben. Ihm wird Untreue im besonders schweren Fall vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. In dem Zusammenhang erhob sie eine weitere Anklage gegen einen zwischenzeitlich suspendierten leitenden Beamten der Verbandsgemeinde wegen Untreue.

Textgröße ändern: