Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig

English Woman's Journal - Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig

Fingierte Hausbesuche: Urteil gegen Arzt aus Bayern rechtskräftig / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv

Eine unter anderem wegen Abrechnungsbetrugs durch fingierte Hausbesuche gegen einen Arzt aus Bayern verhängte Freiheitsstrafe ist rechtskräftig. Der in Leipzig ansässige sechste Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) verwarf die Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth, wie der BGH am Montag in Karlsruhe mitteilte. Es habe keine Rechtsfehler gegeben.

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Das Landgericht hatte den Mediziner im Februar wegen Betrugs in 13 Fällen und sexuellen Missbrauchs zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Zudem ordnete das Gericht die Einziehung von mehr als 1,4 Millionen Euro bei dem Mann an.

Der Angeklagte hatte als sogenannter Poolarzt im ärztlichen Bereitschaftsdienst gearbeitet. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass er gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) über einen Zeitraum von vier Jahren in tausenden Fällen "frei erfundene Leistungen und Hausbesuche" abgerechnet hatte. Insgesamt entstand der KVB dadurch ein Schaden von mehr als 1,4 Millionen Euro.

Verurteilt wurde er darüber hinaus, weil er 2021 eine Patientin bei einem Hausbesuch wegen Erkältungssymptomen unter Ausnutzung der Behandlungssituation "sexuell motiviert" an der Brust berührt hatte. Einen medizinischen Anlass gab es dafür nicht. Nach damaligen Gerichtsangaben räumte der Angeklagte den Abrechnungsbetrug ein, das Sexualdelikt jedoch nicht.

B.Mclean--EWJ

Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Nächtliche Ausgangssperren in Paris und anderen französischen Städten verfügt

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese sollten unter anderem in einigen Vierteln von Paris von Montagabend 23.00 Uhr bis Dienstagmorgen 6.00 Uhr gelten, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt ankündigte. Bereits ab 20.00 Uhr gelte in den Brennpunkten der Ausschreitungen vom Wochenende ein Demonstrationsverbot.

Erste französische Städte verhängen nächtliche Ausgangssperren

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Wie das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu mitteilte, gelten diese unter anderem in der nördlichen Großstadt Lille von Montagabend um 20.00 Uhr bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr. Weitere Kommunen in der Region verhängten ähnliche Maßnahmen. Laut Lecornu sollen durch die lokalen Ausgangssperren Geschäfte vor Plünderungen geschützt werden.