English Woman's Journal - AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen

English Woman's Journal - AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume

AfD muss Bundesgeschäftsstelle räumen - noch keine neuen Räume / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Die AfD muss ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin räumen - hat aber noch kein neues Büro. Ein Großteil der aktuellen Räume muss nach einem Urteil des Berliner Landgerichts vom vergangenen Jahr bis Mittwoch geräumt werden, wie ein Sprecher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Eine neue Immobilie sei aber noch nicht gefunden. Mitarbeitende müssten deshalb von zuhause aus arbeiten.

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Die AfD mietet für ihre Bundesgeschäftsstelle seit 2022 ein Gebäude im Stadtteil Wittenau an. Der Vermieter kündigte den Vertrag mit der Partei jedoch, nachdem diese nach der Bundestagswahl 2025 im Februar eine Wahlparty im Innenhof des Gebäudes gefeiert hatte.

Nach Auffassung der klagenden Immobiliengesellschaft waren die Hofflächen und die Außenfassade des Gebäudes nicht vom Mietvertrag erfasst. Da die Partei den Auszug verweigerte, reichte der Vermieter eine Räumungsklage ein.

Das Berliner Landgericht entschied dann im September 2025, dass die AfD ihre Bundesgeschäftsstelle räumen muss - größtenteils bis Ende September und vollständig bis zum Jahresende 2026.

L.MacDonald--EWJ

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