Pfefferspray in Schule in Berlin versprüht: Unterrichtsausschluss rechtens

English Woman's Journal - Pfefferspray in Schule in Berlin versprüht: Unterrichtsausschluss rechtens

Pfefferspray in Schule in Berlin versprüht: Unterrichtsausschluss rechtens / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wer als Schüler in einer Schultoilette Pfefferspray versprüht, darf laut einer Gerichtsentscheidung aus Berlin sofort für zehn Schultage vom Unterricht ausgeschlossen werden. Der Schüler habe den Schulfrieden erheblich beeinträchtigt, teilte das Verwaltungsgericht Berlin am Freitag mit. Seine Aussage, dass er von einem vergleichsweise harmlosen Spray ausgegangen sei, sei eine Schutzbehauptung. (Az.: 3 L 511/26)

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Den Eilantrag gestellt hatte ein zwölf Jahre alter Fünftklässler einer Berliner Grundschule. Mit einem Mitschüler hatte er in einer Schultoilette Pfefferspray versprüht. Weil mehrere Menschen über Atemwegsbeschwerden klagten, folgte ein Einsatz von Polizei und Rettungskräften. Der Zwölfjährige wurde daraufhin für zehn Schultage vom Unterricht ausgeschlossen.

Gegen den Ausschluss ging der Zwölfjährige gerichtlich vor. Das Verwaltungsgericht wies den Antrag jedoch zurück. Es sei davon auszugehen, dass der Junge die Aufschrift auf der Dose wahrgenommen habe, hieß es zur Begründung. Außerdem liege es fern, dass er die Reizwirkung des Sprays beim Besprühen der Toilettenwände nicht selbst bemerkt habe.

Mitschülern zufolge hatten sich die beiden beteiligten Kinder darüber unterhalten, das Spray auch im Klassenraum einzusetzen, um für einen Unterrichtsausfall zu sorgen. Schon in der Vergangenheit sei der Zwölfjährige mit störendem und respektlosen Verhalten aufgefallen, erklärte das Gericht. Es gewichtete die Wiederherstellung des Schulfriedens höher als einen Lernrückstand durch den Unterrichtsausschluss.

M.Stevenson--EWJ

Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Nächtliche Ausgangssperren in Paris und anderen französischen Städten verfügt

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese sollten unter anderem in einigen Vierteln von Paris von Montagabend 23.00 Uhr bis Dienstagmorgen 6.00 Uhr gelten, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt ankündigte. Bereits ab 20.00 Uhr gelte in den Brennpunkten der Ausschreitungen vom Wochenende ein Demonstrationsverbot.

Erste französische Städte verhängen nächtliche Ausgangssperren

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Wie das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu mitteilte, gelten diese unter anderem in der nördlichen Großstadt Lille von Montagabend um 20.00 Uhr bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr. Weitere Kommunen in der Region verhängten ähnliche Maßnahmen. Laut Lecornu sollen durch die lokalen Ausgangssperren Geschäfte vor Plünderungen geschützt werden.