English Woman's Journal - US-Richter: Weißes Haus muss CNN, MS NOW und Politico wieder Zutritt gewähren

US-Richter: Weißes Haus muss CNN, MS NOW und Politico wieder Zutritt gewähren


US-Richter: Weißes Haus muss CNN, MS NOW und Politico wieder Zutritt gewähren
US-Richter: Weißes Haus muss CNN, MS NOW und Politico wieder Zutritt gewähren / Foto: Kent NISHIMURA - AFP

Ein US-Bundesrichter hat das Weiße Haus angewiesen, das gegen Journalisten von CNN, MS NOW und Politico verhängte Hausverbot aufzuheben und ihnen umgehend wieder Zutritt zu gewähren. Der ohne Vorankündigung erfolgte Entzug der Akkreditierungen verletze laut dem Richter Timothy Kelly "mutmaßlich ihre verfassungsmäßigen Rechte", welche die Pressefreiheit garantieren, hieß es in dem Urteil, das die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag einsehen konnte. Die drei betroffenen Medienunternehmen hatten gegen das Hausverbot geklagt.

Textgröße ändern:

US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag in einem Beitrag auf seiner Onlineplattform Truth Social den beiden Fernsehsendern CNN und MS NOW sowie der Nachrichten-Website Politico "mit sofortiger Wirkung" den Zutritt zum Weißen Haus untersagt. "Andere Medien, die Falschinformationen verbreiten, werden folgen", drohte er. Trump betonte, die Medien sollten daran gehindert werden, "Erfindungen und Lügen zu verbreiten".

Am Wochenende wurden die Journalisten der drei Medien bereits am Zutritt zum Weißen Haus gehindert. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

R.Sutherland--EWJ

Empfohlen

Australische Abgeordnete nach mutmaßlichem Angriff weiter in kritischem Zustand

Die bei einem mutmaßlichen Angriff lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines befindet sich nach Regierungsangaben weiter in einem kritischen Zustand. Die 65-Jährige sei operiert worden und sei weiterhin im Krankenhaus, sagte Premierminister Anthony Albanese am Dienstag im Fernsehen. Er habe mit ihrem Mann Phil gesprochen. Die Gedanken "aller Australier" seien bei der Familie und den Freunden der parteilosen Abgeordneten, fügte er hinzu.

Papst Leo XIV. spricht nach Telefonat mit Putin auch mit Selenskyj

Wenige Tage nach seinem Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Papst Leo XIV. am Montag auch mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj gesprochen. "Der Heilige Vater erinnerte an die ernste Lage in der Stadt Oleschky in der Region Cherson und bezog sich auf seine Bitte um eine humanitäre Waffenruhe, die er dem Präsidenten der Russischen Föderation unterbreitet hatte", teilte der Vatikan mit.

Nächtliche Ausgangssperren in Paris und anderen französischen Städten verfügt

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese sollten unter anderem in einigen Vierteln von Paris von Montagabend 23.00 Uhr bis Dienstagmorgen 6.00 Uhr gelten, wie die Polizeipräfektur der Hauptstadt ankündigte. Bereits ab 20.00 Uhr gelte in den Brennpunkten der Ausschreitungen vom Wochenende ein Demonstrationsverbot.

Erste französische Städte verhängen nächtliche Ausgangssperren

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich haben erste Städte nächtliche Ausgangssperren verhängt. Wie das Büro von Premierminister Sébastien Lecornu mitteilte, gelten diese unter anderem in der nördlichen Großstadt Lille von Montagabend um 20.00 Uhr bis Dienstagmorgen um 6.00 Uhr. Weitere Kommunen in der Region verhängten ähnliche Maßnahmen. Laut Lecornu sollen durch die lokalen Ausgangssperren Geschäfte vor Plünderungen geschützt werden.

Textgröße ändern: