Bundesverwaltungsgericht prüft Klage von Umwelthilfe für bessere Luft

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Bundesverwaltungsgericht prüft Klage von Umwelthilfe für bessere Luft / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP/Archiv

Zwei Jahre nach einem Gerichtsurteil, das die Bundesrepublik zum Nachbessern im Kampf für saubere Luft verpflichtete, ist am Mittwoch (09.00 Uhr) das Bundesverwaltungsgericht am Zug. Es prüft in Leipzig, ob das nationale Luftreinhalteprogramm tatsächlich teilweise verändert werden muss. Es geht um eine Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Bundesregierung. (Az. 7 C 1.25)

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Mit dem Programm sollen die Verpflichtungen zur Reduktion bestimmter Schadstoffe wie Ammoniak, Feinstaub, Schwefeldioxid und Stickstoffoxid umgesetzt werden. Es wurde 2019 beschlossen und 2024 aktualisiert. Aus Sicht der Umwelthilfe reichte das aber nicht aus. Das sah das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil 2024 in Teilen auch so und kritisierte, dass einige der Maßnahmen auf alten Daten beruhten. Der Bund wandte sich an das Bundesverwaltungsgericht, das noch am Mittwoch entscheiden könnte.

Ch.Thomson--EWJ

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Vier Tage nach seiner Lungenkrebsoperation hat Papst Leo XIV. am Samstag das Gemelli-Krankenhaus in Rom verlassen und ist in den Vatikan zurückgekehrt. Unter dem Jubel und dem Applaus von zahlreichen Gläubigen stieg das katholische Kirchenoberhaupt vor der Klinik in ein Auto, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Dabei grüßte der 71-Jährige die Menschen und verabschiedete sich vom Krankenhauspersonal.

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