Fernsehen im Seniorenheim: Weiterleiten von Programm in Zimmer laut BGH rechtens

English Woman's Journal - Fernsehen im Seniorenheim: Weiterleiten von Programm in Zimmer laut BGH rechtens

Fernsehen im Seniorenheim: Weiterleiten von Programm in Zimmer laut BGH rechtens / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Die Betreiberin eines Seniorenheims darf Rundfunkprogramme, die sie per Satellit empfängt, an ihre Heimbewohner weiterleiten. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte, muss sie dafür keine zusätzlichen Gebühren an Sender oder Urheber entrichten. In dem Streit hatten die Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt, geklagt. (Az. I ZR 34/23 und I ZR 35/23)

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Die Kläger waren der Ansicht, dass das Seniorenheim in Rheinland-Pfalz für das Weiterleiten der Programme in die einzelnen Zimmer extra zahlen müsse. Laut Bundesgerichtshof handelt es sich bei dieser Weiterleitung allerdings um keine öffentliche Wiedergabe, die eine entsprechende Vergütung rechtfertigen könnte. Denn die Übertragung in die Gemeinschaftsräume und etwa 91 Zimmer der Unterkunft erreiche kein neues Publikum in der Öffentlichkeit, sondern die dauerhaften Bewohner des Seniorenheims.

Da in dem Fall Europarecht eine Rolle spielt, hatte der Bundesgerichtshof den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg befragt. Dieser entschied, dass es sich beim Weiterleiten der Programme nicht um eine öffentliche Wiedergabe handelt. Die Klage hatte demnach bereits vor der Urteilsverkündung durch den BGH schlechte Karten.

L.Scott--EWJ

Zwei Verschüttete mehr als eine Woche nach verheerender Sturzflut in Nepal gerettet

Mehr als eine Woche nach der verheerenden Himalaya-Sturzflut mit mindestens 1280 Toten sind in Nepal zwei in einem Tunnel eingeschlossene Arbeiter gerettet worden. Zwei Minister des Landes bestätigten am Freitag, dass die beiden Verschütteten lebend geborgen worden seien. Laut Energieminister Biraj Bhakta Shrestha wurde ein Mensch "soeben wohlbehalten aus dem Tunnel" des Wasserkraftwerks Trishuli 3A gerettet. "Wir haben gerade erfahren, dass eine zweite Person gerettet wurde", fügte Innenminister Sudan Gurung kurz darauf hinzu.

Bekennerschreiben nach Angriff auf Umspannwerk in Brandenburg aufgetaucht

Nach dem Angriff auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Das Brandenburger Polizeipräsidium in Potsdam teilte am Donnerstag mit, über ein Bekennerschreiben im Zusammenhang mit dem Anschlag informiert worden zu sein. "Die Authentizität des Schreibens ist Gegenstand weiterer Ermittlungen und kann zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigt, noch verneint werden", hieß es. "Aus ermittlungstaktischen Gründen" würden keine weiteren Angaben gemacht.

Malta: Empörung über Freispruch im Caruana-Galizia-Prozess hält an

In Malta sorgt der Freispruch eines Geschäftsmanns im Prozess um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia weiter für Empörung. Hunderte Menschen demonstrierten am Mittwochabend gegen das Urteil, internationale Organisationen für Pressefreiheit reagierten scharf. Regierungschef Robert Abela mahnte am Donnerstag zu "Besonnenheit und Vorsicht" und verwies auf laufende Ermittlungen sowie eine mögliche Berufung.

Mindestens 1280 Menschen durch Sturzflut im Himalaya ums Leben gekommen

Nach der Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet im Himalaya ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 1280 gestiegen. In Nepal wurden inzwischen 1259 Leichen geborgen, wie die Katastrophenschutzbehörde in Kathmandu am Donnerstag mitteilte. Chinesische Staatsmedien hatten zuvor 21 Tote in Tibet gemeldet.