Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim

Bundesgerichtshof entscheidet über Gema-Klage wegen Fernsehen im Seniorenheim / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Im Streit über Fernsehen in einem Seniorenheim in Rheinland-Pfalz fällt der Bundesgerichtshof am Donnerstag (08.45 Uhr) in Karlsruhe sein Urteil. Geklagt haben die Gema und die Verwertungsgesellschaft Corint Media, welche die urheberrechtlichen Nutzungsrechte von Sendern wahrnimmt. Sie finden, dass für das Weiterleiten von Programmen in die einzelnen Zimmer extra gezahlt werden muss. (Az. I ZR 34/23 und I ZR 35/23)

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Der Betreiber des Heims empfängt Fernsehen und Radio über Satellit und sendet die Programme durch sein Kabelnetz an die Anschlüsse in den Zimmern weiter. Da Europarecht eine Rolle spielt, befragte der Bundesgerichtshof zwischendurch den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Dieser entschied, dass es sich beim Weiterleiten der Programme nicht um eine öffentliche Wiedergabe handelt. Die Klage hat demnach schlechte Karten - nun urteilt der Bundesgerichtshof endgültig.

N.M.Shaw--EWJ

Zwei Verschüttete mehr als eine Woche nach verheerender Sturzflut in Nepal gerettet

Mehr als eine Woche nach der verheerenden Himalaya-Sturzflut mit mindestens 1280 Toten sind in Nepal zwei in einem Tunnel eingeschlossene Arbeiter gerettet worden. Zwei Minister des Landes bestätigten am Freitag, dass die beiden Verschütteten lebend geborgen worden seien. Laut Energieminister Biraj Bhakta Shrestha wurde ein Mensch "soeben wohlbehalten aus dem Tunnel" des Wasserkraftwerks Trishuli 3A gerettet. "Wir haben gerade erfahren, dass eine zweite Person gerettet wurde", fügte Innenminister Sudan Gurung kurz darauf hinzu.

Bekennerschreiben nach Angriff auf Umspannwerk in Brandenburg aufgetaucht

Nach dem Angriff auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs ist ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Das Brandenburger Polizeipräsidium in Potsdam teilte am Donnerstag mit, über ein Bekennerschreiben im Zusammenhang mit dem Anschlag informiert worden zu sein. "Die Authentizität des Schreibens ist Gegenstand weiterer Ermittlungen und kann zum jetzigen Zeitpunkt weder bestätigt, noch verneint werden", hieß es. "Aus ermittlungstaktischen Gründen" würden keine weiteren Angaben gemacht.

Malta: Empörung über Freispruch im Caruana-Galizia-Prozess hält an

In Malta sorgt der Freispruch eines Geschäftsmanns im Prozess um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia weiter für Empörung. Hunderte Menschen demonstrierten am Mittwochabend gegen das Urteil, internationale Organisationen für Pressefreiheit reagierten scharf. Regierungschef Robert Abela mahnte am Donnerstag zu "Besonnenheit und Vorsicht" und verwies auf laufende Ermittlungen sowie eine mögliche Berufung.

Mindestens 1280 Menschen durch Sturzflut im Himalaya ums Leben gekommen

Nach der Sturzflut im Grenzgebiet zwischen Nepal und Tibet im Himalaya ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 1280 gestiegen. In Nepal wurden inzwischen 1259 Leichen geborgen, wie die Katastrophenschutzbehörde in Kathmandu am Donnerstag mitteilte. Chinesische Staatsmedien hatten zuvor 21 Tote in Tibet gemeldet.