Bundesgerichtshof: "Focus"-Ärztesiegel müssen erneut geprüft werden

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof: "Focus"-Ärztesiegel müssen erneut geprüft werden

Bundesgerichtshof: "Focus"-Ärztesiegel müssen erneut geprüft werden / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Die vom Magazin "Focus Gesundheit" vergebenen Ärztesiegel sind womöglich irreführend. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschied, handelte es sich bei derartigen Siegeln um sogenannte Testlogos mit Gesundheitsbezug. Diese müssten unter besonders strengen Auflagen vergeben werden. Das Oberlandesgericht München müsse nun erneut prüfen, ob dies der Fall war. (Az. I ZR 130/25)

Textgröße ändern:

In dem Rechtsstreit klagte die Wettbewerbszentrale gegen den Burda-Verlag, der das Magazin "Focus Gesundheit" veröffentlicht. Einmal im Jahr erscheinen darin Ärztelisten und darauf basierend Siegel wie "Top Mediziner" oder "Focus Empfehlung", die Ärzte gegen eine Lizenzgebühr zu Werbezwecken nutzen können. Die klagende Wettbewerbszentrale hält das für irreführend.

Konkret geht es in dem Verfahren um die Siegel für die Jahre 2020 und 2021. Die Wettbewerbszentrale findet, dass diese nicht auf sachgerechten Kriterien basierten. Mit dieser Ansicht scheiterte sie allerdings im vergangenen Jahr vor dem Oberlandesgericht München. Der Bundesgerichtshof sieht nun allerdings Mängel bei der Einschätzung der Vorinstanz und hob das Urteil auf.

Für Logos, wie sie von "Focus Gesundheit" vergeben werden, gelten die Grundsätze der gesundheitsbezogenen Werbung, erklärte der BGH. Diese müssen besonders strenge Anforderungen an Richtigkeit, Eindeutigkeit und Klarheit erfüllen. Das Oberlandesgericht habe nicht abgeklärt, ob das vom Magazin verwendete Testverfahren zur Vergabe der Siegel diese strengen Auflagen beachtete.

So habe etwa die Beurteilung der Behandlungsleistung der Ärzte größtenteils auf Selbstauskünften beruht. Auf den Siegeln sei zudem nicht erkennbar gewesen, welche Kriterien zur Empfehlung herangezogen wurden. Der Verlag laufe dadurch Gefahr, Verbraucher in die Irre zu führen.

R.Sutherland--EWJ

Düsseldorf: Bauarbeiter bei Deckeneinsturz in Hotel verletzt

Bei einem Deckeneinsturz in einem Hotel in Düsseldorf ist ein Bauarbeiter leicht verletzt worden. Die abgehängte Decke im Loungebereich des Hotelhochhauses im Stadtteil Rath sei am Dienstagnachmittag auf einer Fläche von rund 400 Quadratmetern eingebrochen, wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Abend mitteilte. Zwei Arbeiter befanden sich zum Zeitpunkt des Unglücks vor Ort. Sie wurden von der Feuerwehr befreit.

Nordrhein-Westfalen: 88-Jähriger stirbt nach Sturz mit Krankenfahrstuhl in Kanal

In Nordrhein-Westfalen ist ein 88-Jähriger nach einem Sturz mit einem Krankenfahrstuhl in einen Kanal ums Leben gekommen. Wie es zu dem Unfall kam, war noch unklar, wie die Polizei in Steinfurt am Mittwoch mitteilte. Der Mann sei am Dienstag in Rheine mit einer Gruppe unterwegs gewesen und dabei in den Dortmund-Ems-Kanal gestürzt.

Australische Abgeordnete verliert nach Angriff mit Fahrzeug auch ihr zweites Bein

Die bei einem Angriff mit einem Fahrzeug am Montag lebensgefährlich verletzte australische Abgeordnete Helen Haines hat nun auch ihr zweites Bein verloren. Ihr Mann sagte am Mittwoch vor Journalisten, dass nach dem Verlust ihres linken Beins infolge des Angriffs auch das rechte Bein amputiert werden musste.

Trump: Habe Putin um Freilassung von US-Bürger Hubbard gebeten

US-Präsident Donald Trump hat den russischen Staatschef Wladimir Putin nach eigenen Angaben um die Freilassung des seit Jahren inhaftierten US-Bürgers Stephen Hubbard gebeten. Es sei an der Zeit, Hubbard zurückzuholen, sagte Trump am Dienstag in Washington. Der Lehrer im Ruhestand war im Oktober 2024 in Moskau wegen angeblichen "Söldnertums" für die Ukraine zu einer Haftstrafe von fast sieben Jahren verurteilt worden.