Pflegeheimbewohnerin in Chemnitz getötet: 23-Jähriger kommt in Psychiatrie

English Woman's Journal - Pflegeheimbewohnerin in Chemnitz getötet: 23-Jähriger kommt in Psychiatrie

Pflegeheimbewohnerin in Chemnitz getötet: 23-Jähriger kommt in Psychiatrie / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Wegen der Tötung einer 91-jährigen Frau in einem Altenpflegeheim hat das Landgericht Chemnitz die Unterbringung eines 23-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Das entschied das Gericht in der sächsischen Stadt am Montag in einem Sicherungsverfahren, wie eine Sprecherin mitteilte.

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Die Richter sahen es demnach als erwiesen an, dass der Beschuldigte die betagte Frau im Januar in der Einrichtung, in der sie sich zur Kurzzeitpflege befand, erdrosselt hatte. Allerdings habe der 23-Jährige im Zustand der Schuldunfähigkeit aufgrund einer schizophrenen Erkrankung gehandelt.

Er war nach der Tat auf Grundlage einer Zeugenaussage von den Beamten in dem Pflegeheim festgenommen worden und später in Untersuchungshaft gekommen. Der 23-Jährige war aus dem Libanon nach Deutschland gekommen, um hier eine Pflegeausbildung zu absolvieren. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

Bei einem Sicherungsverfahren wird eine reguläre Hauptverhandlung vor Gericht geführt. Der Beschuldigte wird aber nicht verurteilt, weil er für die Tat beispielsweise aufgrund einer psychischen Erkrankung rechtlich nicht verantwortlich gemacht werden kann. Stattdessen beantragt die Staatsanwaltschaft zum Beispiel die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt.

N.Steward--EWJ

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In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

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Wegen der Verwendung von NS-Parolen im Zusammenhang mit israelfeindlichen Beiträgen in sozialen Medien ist ein 27-Jähriger in Rheinland-Pfalz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht in Koblenz sprach ihn am Mittwoch unter anderem wegen Volksverhetzung in fünf Fällen und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte.

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