English Woman's Journal - Scholz erinnert an Vergiftung Nawalnys vor zwei Jahren

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Scholz erinnert an Vergiftung Nawalnys vor zwei Jahren

BOULEVARD 20.08.2022

Scholz erinnert an Vergiftung Nawalnys vor zwei Jahren / Foto: Alexander NEMENOV - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat an die Vergiftung des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny vor zwei Jahren erinnert. Der Fall zeige, dass auch schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine in Russland "Freiheit und Demokratie gefährdet" gewesen seien, sagte Scholz am Samstag in seiner regelmäßigen Video-Botschaft "Kanzler kompakt". Jetzt jedoch sei dort "die Meinungsfreiheit noch viel mehr gefährdet".

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"Viele fürchten sich, ihre eigene Meinung zu sagen", sagte Scholz mit Blick auf die aktuelle Lage in Russland. "Gerade deshalb ist es so wichtig, jetzt in diesen Tagen auch an Alexej Nawalny zu denken, der unverändert ein mutiger Mann ist und für die Prinzipien steht, die für viele Bürgerinnen und Bürger Russlands eine gute Perspektive weisen." Dies sei, "dass man am besten lebt in einer Demokratie und einem Rechtsstaat", mahnte der Kanzler politische Reformen in Russland an.

Mit Blick auf Nawalny erinnerte Scholz daran, dass dieser den Mordanschlag gegen ihn nur "gerade so" überlebt habe. Der Oppositionspolitiker war damals zur medizinischen Behandlung nach Deutschland ausgereist. "Ich habe in dieser Zeit mit ihm gesprochen und einen mutigen Mann kennengelernt, der zurückgekehrt ist nach Russland, weil er für die Demokratie kämpfen wollte, die Freiheit und den Rechtsstaat", sagte der Bundeskanzler weiter.

Heute sitze Nawalny in Russland "im Straflager, sogar in einer kleinen Zelle", sagte Scholz weiter. "Daran sollten wir jetzt denken", rief er dazu auf, das Schicksal des Politikers nicht zu vergessen.

D.Findlay--EWJ

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

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