Thüringens Innenminister Maier fordert AfD-Verbotsverfahren

English Woman's Journal - Thüringens Innenminister Maier fordert AfD-Verbotsverfahren

Thüringens Innenminister Maier fordert AfD-Verbotsverfahren / Foto: Volker Hartmann - AFP/Archiv

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich für einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. "Meines Erachtens ist spätestens jetzt der Zeitpunkt gekommen, konkrete Schritte zur Einleitung eines Verbotsverfahrens einzuleiten", sagte Maier dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Freitag. Er hoffe dabei "auf einen Konsens aller demokratischer Parteien".

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Die gemeinnützige Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hatte am Donnerstag ein umfassendes Gutachten vorgestellt, wonach ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gute Chancen auf Erfolg hätte. Maier sieht sich durch das Gutachten in seiner Einschätzung bestätigt, dass es sich bei der AfD um eine verfassungswidrige Partei handelt.

"Das Gutachten beschreibt gut belegt und in hoher juristischer Qualität die Verstöße zum Beispiel gegen die grundgesetzlich garantierte Menschenwürde", sagte er der Zeitung. "Ein weiteres Zuwarten stünde im Widerspruch zum Gebot der wehrhaften Demokratie." Diese sei "ein wesentliches Element unserer Verfassung aufgrund leidvoller historischer Erfahrungen", betonte der SPD-Politiker.

L.McKay--EWJ

Hunderte Menschen fliehen vor neuem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs hunderte Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Wie die Behörden im Département Var am Dienstagabend mitteilten, waren fast tausend Feuerwehrleute im Kampf gegen die Flammen im Einsatz. Sie wurden von acht Löschflugzeugen unterstützt.

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