Zeitung: Steigende Gefangenenzahlen führen zu Engpass im Strafvollzug

English Woman's Journal - Zeitung: Steigende Gefangenenzahlen führen zu Engpass im Strafvollzug

Zeitung: Steigende Gefangenenzahlen führen zu Engpass im Strafvollzug / Foto: Paul Zinken - dpa/dpa/picture-alliance/Archiv

Angesichts steigender Gefangenenzahlen droht einem Zeitungsbericht zufolge ein Engpass in den deutschen Justizvollzugsanstalten. Nach einer Auswertung der "Neuen Osnabrücker Zeitung" gibt es aktuell in den deutschen Gefängnissen so wenige Haftplätze wie seit sieben Jahren nicht mehr, wie sie in ihrer Montagsausgabe berichtete.

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So wurden seit 2019 bundesweit insgesamt 1755 Haftplätze abgebaut, sodass aktuell nur noch 70.027 Plätze zur Verfügung stehen, wie die Zeitung unter Berufung auf Daten der Landesjustizministerien berichtete. Gleichzeitig stieg die Zahl der Insassen den Daten zufolge kontinuierlich an.

Besonders drastisch ist die Entwicklung laut Bericht in der Bundeshauptstadt: Berlin büßte demnach in den vergangenen Jahren knapp zehn Prozent der Plätze ein – mehr als jedes andere Bundesland. "Es handelt sich nicht um die gewollte Reduzierung von Hafträumen", zitierte die Zeitung die Berliner Justizverwaltung. Stattdessen hänge der Rückgang mit zwingenden Baumaßnahmen an den Gefängnissen zusammen.

Neben Berlin verzeichneten vor allem Bayern und Hessen erhebliche Kapazitätsverluste im Strafvollzug. Die durchschnittliche Belegung lag im vergangenen Jahr bei mehr als 60.000 Inhaftierten.

S.Smith--EWJ

PHP-Sicherheitslücke: BSI rät zur "umgehenden" Installation von Sicherheitsupdate

Nach dem Bekanntwerden einer gravierenden Sicherheitslücke in der Web-Programmiersprache PHP haben Regierungsbehörden und Unternehmen weltweit zahlreiche Internetseiten vorsorglich abgeschaltet. In Europa waren am Mittwoch unter anderem Websites in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und Belgien betroffen. Der US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in Bonn hatten wegen der Gefahr von Cyberangriffen dringend zu diesem Schritt geraten. Zudem rieten sie zur "umgehenden" Installation eines Sicherheitsupdates. BSI-Vizepräsident Thomas Caspers warnte auch Nutzer vor kompromittierten Websites.

Ungarische Staatsanwaltschaft nimmt Ex-Zentralbankchef und Orbán-Vertrauten fest

In einem der spektakulärsten Korruptionsfälle des Landes hat die ungarische Staatsanwaltschaft den früheren Zentralbankchef György Matolcsy festnehmen lassen. Dem ehemals engen Vertrauten von Ex-Regierungschef Viktor Orban sowie weiteren Beschuldigten werde unter anderem Wirtschaftsbetrug vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Die Beschuldigten seien vernommen worden und befänden sich in Gewahrsam. Matolcsys Anwalt Pal Batki bestätigte eine Festnahme wegen Wirtschaftsbetrugs und Urkundenfälschung, machte jedoch keine weiteren Angaben.

Urteil: 17-Jähriger mit Einkommen muss zu hohen Unterhaltsvorschuss zurückzahlen

Ein junger Mann aus Thüringen muss etwa 300 Euro Unterhaltsvorschuss zurückzahlen, weil er in dem Monat bereits selbst Geld verdiente. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Mittwoch seine Klage gegen die Stadt Gera ab. Der Kläger war im maßgeblichen Monat noch 17 Jahre alt. (Az. 5 C 6.25)

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