BAG wendet sich in Streit um Corona-Quarantäne im Urlaub an EU-Gericht

English Woman's Journal - BAG wendet sich in Streit um Corona-Quarantäne im Urlaub an EU-Gericht

BAG wendet sich in Streit um Corona-Quarantäne im Urlaub an EU-Gericht / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (BAG) hat sich im Streit um die Anrechnung von Corona-Quarantänezeiten auf den Jahresurlaub an den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gewandt. Die Luxemburger Richter würden um Klärung in der Frage gebeten, erklärte das BAG am Dienstag.

Textgröße ändern:

Geklagt hatte ein Schlosser, der im Oktober 2020 laut Dienstplan acht Tage Urlaub hatte, in der Zeit aber wegen des Kontakts zu einem Coronainfizierten von der Stadt in häusliche Isolation geschickt worden war. Sein Arbeitgeber weigerte sich, ihm die Urlaubstage wieder gutzuschreiben.

Der Kläger argumentiert damit, dass eine angeordnete Quarantäne hier einer eigenen Erkrankung gleichzusetzen sei, da er sich deswegen ebenfalls im Urlaub nicht habe erholen können. Vor dem nordrhein-westfälischen Landesarbeitsgericht in Hamm hatte seine Klage Erfolg. Daraufhin zog die Firma vor das Bundesarbeitsgericht.

Die Erfurter Richter beschieden nun, dass in der Frage die Auslegung der Arbeitszeitrichtlinie der EU entscheidend sei. Der EuGH müsse daher nun klären, "ob aus dem Unionsrecht die Verpflichtung des Arbeitgebers abzuleiten ist", dem Arbeitnehmer in diesem Fall bezahlten Erholungsurlaub nachzugewähren.

K.McMillan--EWJ

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.