Bundesrat entscheidet über Gewaltschutz und Apothekenreform

English Woman's Journal - Bundesrat entscheidet über Gewaltschutz und Apothekenreform

Bundesrat entscheidet über Gewaltschutz und Apothekenreform / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Bundesrat berät am Freitag (ab 9.30 Uhr) in Berlin abschließend über besseren Schutz vor häuslicher Gewalt, besonders durch den Einsatz der elektronischen Fußfessel. Zudem entscheiden die Länder über die Apothekenreform und weitere Vorlagen von Bundesregierung und Bundestag, darunter die Verordnung zur Rentenerhöhung ab 1. Juli.

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Erstmals berät der Bundestag über die umstrittene Neufassung des sogenannten Heizungsgesetzes, die den Einbau fossiler Gebäudeheizungen auch weiterhin erlauben soll. Zudem wollen die Länder unter anderem Stellungnahmen zur Gesundheitsreform und zur Reform der Notfallversorgung beschließen. Mehrere Bundesländer fordern eine Einschränkung des Handels mit früheren Besitztümern von NS-Opfern. Weiteres Thema ist der Bürokratieabbau.

P.Munro--EWJ

Steinmeier bei Gedenken zu zehntem Jahrestag von OEZ-Attentat in München

In München wird am Mittwoch (16.00 Uhr) zum zehnten Jahrestag der Opfer des rechtsextremistisch motivierten Attentats am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) gedacht. Angehörige der neun getöteten Menschen, Überlebende und Münchner Bürger wollen bei der Veranstaltung an die Getöteten vom 22. Juli 2016 erinnern. Hauptredner ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, zudem sprechen die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), der Münchner Oberbürgermeister Dominik Krause (Grüne) und Hinterbliebene.

Hunderte Menschen fliehen vor neuem Waldbrand in Südfrankreich

Ein sich rasend schnell ausbreitender Waldbrand hat im Süden Frankreichs hunderte Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Wie die Behörden im Département Var am Dienstagabend mitteilten, waren fast tausend Feuerwehrleute im Kampf gegen die Flammen im Einsatz. Sie wurden von acht Löschflugzeugen unterstützt.

Brite soll Ex-Ministerin Widdecombe mit 21 Hammer-Schlägen getötet haben

Im Fall des Mordes an der britischen Ex-Ministerin Ann Widdecombe sind grausame Details bekannt geworden: Ein britisches Gericht ordnete am Dienstag Untersuchungshaft für einen 28-jährigen Briten an, der laut Staatsanwaltschaft verdächtigt wird, Widdecombe 21 Mal mit einem Hammer auf den Kopf geschlagen zu haben. Anschließend habe er eine Geldbörse aus ihrer Handtasche gestohlen und sei geflohen. Als Prozessbeginn wurde der 8. Juni 2027 festgesetzt.

Deutsche-Welle-Journalist Alican Uludag erneut in der Türkei festgenommen

Ein türkischer Journalist der Deutschen Welle ist in der Türkei erneut inhaftiert worden. "Ich werde festgenommen", erklärte Alican Uludag am Dienstag im Onlinedienst X. Der in der Hauptstadt Ankara ansässige Journalist war bereits im Februar wegen "Beleidigung des Präsidenten" festgenommen worden und hatte anschließend rund 90 Tage im berüchtigten Gefängnis Silivri nahe Istanbul verbracht. DW-Intendantin Barbara Massing nannte die erneute Festnahme "zutiefst besorgniserregend".