English Woman's Journal - Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"

Wetter - London 11°C

Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten"

BOULEVARD 10.06.2026

Wadephul: Neue Sanktionen gegen Israel derzeit "nicht geboten" / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Israel zurückgewiesen. "Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Bundesregierung der Auffassung, dass unsere Stimme in Israel gehört wird und dass andere Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt nicht geboten sind", sagte Wadephul am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit seiner ungarischen Kollegin Anita Orban in Berlin.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung habe gegenüber Israel deutlich gemacht, dass die "illegale Siedlungspolitik" im Westjordanland nicht fortgesetzt werden solle, sagte Wadephul. Deutschland stimme sich zu dem Thema mit seinen EU-Partnern ab. Er sei sich aber nicht sicher, ob darüber auch beim Treffen der EU-Außenminister in der kommenden Woche beraten werde.

Aus Kritik an israelischen Siedlungen und Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland hatten sechs Länder, darunter Frankreich und Großbritannien, am Dienstag verschiedene Sanktionen gegen Israel verhängt. Ende Mai hatte die EU weitere Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler im Westjordanland in Kraft gesetzt.

Am Mittwoch forderte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International bei der Vorlage eines Berichts zur Gewalt gegen Palästinenser im besetzten Westjordanland die Bundesregierung zu Maßnahmen gegen Israel auf. Die NGO wirft der israelischen Regierung eine "Kampagne ethnischer Säuberung" in dem Palästinensergebiet vor.

Im seit 1967 von Israel besetzten Westjordanland leben neben rund drei Millionen Palästinensern auch mehr als 500.000 Israelis in Siedlungen und Außenposten, die nach internationalem Recht illegal sind.

L.MacDonald--EWJ

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.

Stichwahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula beantragt Annullierung von Bolsonaros Kandidatur

Unmittelbar vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat Amtsinhaber Luiz Inácio Lula vor dem Obersten Wahlgericht den Ausschluss seines rechtsgerichteten Herausforderers Flávio Bolsonaro beantragt. In einem am Mittwoch (Ortszeit) eingereichten Antrag forderte Lulas Wahlkampfteam Bolsonaros Disqualifizierung unter Verweis auf dessen "Missbrauch wirtschaftlicher Macht" sowie den "unzulässigen Einsatz von Onlinenetzwerken".

Vier Tote bei Unwettern im Südosten Frankreichs

Bei schweren Unwettern im Südosten Frankreichs sind mindestens vier Menschen ums Leben gekommen. Im direkt am Mittelmeer gelegenen Département Bouches-du-Rhône seien drei Menschen gestorben, teilten die Behörden in der Nacht zum Donnerstag mit. Zudem war am Dienstag ein Mann im Département Haute-Corse ums Leben gekommen, als sein Auto von einem über die Ufer getretenen Fluss mitgerissen wurde. Ein Mensch wurde zudem noch vermisst.

Textgröße ändern: