Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen

English Woman's Journal - Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen

Prozess wegen Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe in Berlin begonnen / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Wegen Abrechnungsbetrugs mit Coronatests in Millionenhöhe hat vor dem Berliner Landgericht der Prozess gegen zwei Geschwister begonnen. Zu Beginn am Montag wurde die Anklage verlesen. Dem 46-jährigen Kemal C. wird demnach vorgeworfen, von Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung 18 Testzentren in der Hauptstadt registriert und unrechtmäßig Geld erhalten zu haben.

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Bei der Registrierung habe er andere und teilweise auch falsche Personalien verwendet. Die abgerechneten Tests sollen entweder gar nicht oder nicht im angegebenen Umfang erfolgt sein. Insgesamt legt die Staatsanwaltschaft C. 67 Taten zur Last.

Seine Schwester, die 44-jährige Gülbeyaz W., soll die Taten gefördert haben. Sie ist deshalb wegen Beihilfe zum Betrug angeklagt. So soll sie ihrem Bruder unter anderem die Verwendung ihrer Personalien für die Registrierung und Abrechnung der Zentren gestattet haben. W. soll rund zweieinhalb Millionen Euro, C. etwa 9,7 Millionen Euro erlangt haben. C. befindet sich seit Ende März in Untersuchungshaft, seine Schwester wurde haftverschont.

Der Anwalt des 46-Jährigen, Thomas Baumeyer, verlas für seinen Mandanten eine Erklärung. In dieser erklärte C., zuerst zwei und dann nur noch ein Testzentrum betrieben zu haben - und das unter eigenem Namen. Weitere Personalien zur Registrierung der Zentren verwendet zu haben, bestritt er.

Baumeyer gab im Anschluss an die schriftliche Erklärung auch eine mündliche ab. "Wir haben es mit einem ganz erheblichen Fall staatlichen Versagens zu tun", sagte er. Der Staat habe die notwendige Kontrolle und Überwachung missen lassen. W. wollte sich am Montag ihrem Anwalt zufolge nicht zu den Vorwürfen äußern. Für den Prozess wurden Termine bis Ende Oktober angesetzt.

N.M.Shaw--EWJ

Geplanter Überfall in Bochum: Gericht verkündet Urteil gegen "Ausbrecherkönig"

In Brüssel wird am Freitag das Urteil gegen den in Frankreich als "Ausbrecherkönig" bekannten Kriminellen Antonio Ferrara erwartet (ab 09.00 Uhr). Ferrara wird in diesem Fall konkret vorgeworfen, zusammen mit mehreren Komplizen einen Raubüberfall auf ein Werttransportunternehmen in Bochum geplant zu haben. Die belgische Staatsanwaltschaft fordert 18 Jahre Haft. Der 53-Jährige ist zusammen mit neun weiteren Verdächtigen angeklagt.

Staatsmedien: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei einem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach Angaben chinesischer Staatsmedien mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben des Sender CCTV vom Freitag wurden weitere 46 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein oder wurden beschädigt. Die Nachrichtenagentur Xinhua meldete, die Rettungsarbeiten dauerten an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.