Türkische Polizei entdeckt 30 Flüchtlinge in Tankwagen

English Woman's Journal - Türkische Polizei entdeckt 30 Flüchtlinge in Tankwagen

Türkische Polizei entdeckt 30 Flüchtlinge in Tankwagen / Foto: Handout - DHA (Demiroren News Agency)/AFP

Die türkische Polizei hat im Südosten des Landes 30 Flüchtlinge im leeren Tank eines Tankwagens entdeckt. Die Polizei der Provinz Bitlis veröffentlichte am Mittwoch ein Video im Onlinedienst X, das zeigt, wie Beamte den Männern aus dem Lastwagen helfen. Demnach wurde ein Verdächtiger festgenommen, der "an der Organisation der Schleuseroperation beteiligt war". Angaben zur Nationalität der Migranten und des Festgenommenen machte die Polizei nicht. Die Flüchtlinge würden nun abgeschoben.

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In der Provinz Bitlis, die in der Nähe der iranischen und der syrischen Grenze liegt, werden regelmäßig Migranten auf Lastwagen gefunden. In den vergangenen Jahren hat die Türkei an der iranischen Grenze eine rund 380 Kilometer lange Mauer errichtet, um die Flüchtlinge zurückzuhalten. Viele von ihnen stammen aus Afghanistan.

O.Wood--EWJ

Mutmaßlicher Russland-Spion in Brandenburg festgenommen

In Brandenburg ist am Donnerstag ein mutmaßlicher Russland-Spion festgenommen worden, der militärisch relevante Informationen gesammelt haben soll. Der ukrainische Staatsbürger Vadym Y. soll etwa Erkenntnisse über die Produktion von Panzerfahrzeugen, Munition und Explosivstoffen zusammengetragen haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Außerdem habe er Informationen über Personal und militärische Anlagen an Standorten zur Sicherung der Nato-Ostflanke gesammelt.

EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer in Energiekrise 2022 und 2023 für rechtmäßig

Ein neues Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) stuft die sogenannte Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Es sei eine befristete Ausnahme gewesen, erklärte der zuständige Generalanwalt Athanasios Rantos in seinen am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. Ein Urteil ist das aber noch nicht. (Az. C-358/24 u.a.)

Tantiemen zur Zweitnutzung von Texten: EuGH urteilt zugunsten von Sachbuchautoren

Im deutschen Streit zwischen Wissenschaftsautoren und der Verwertungsgesellschaft Wort über die Verteilung von Tantiemen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag zugunsten der Autoren entschieden. Druckkostenzuschüsse dürfen demnach nicht aus den Tantiemen für die Urheber bezahlt werden, wenn sie auch anderen zugute kommen, die keine Urheberrechte haben. Sonst würde den Urhebern ein Teil ihrer Einnahmen entzogen. (Az. C-840/24)

"Linke Clan-Bürgermeisterin": Berliner Linke verliert in Streit um Hagel-Äußerungen

Im Streit um Äußerungen von Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel (CDU) hat die Berliner Linke vorerst eine Niederlage erlitten. Das Verwaltungsgericht Stuttgart wies einen Unterlassungsantrag des Landesverbands der Linken am Mittwoch zurück, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Die Partei wollte dem Land Baden-Württemberg im Eilverfahren untersagen lassen, zwei Aussagen Hagels über die Berliner Polizei und die Linke zu verbreiten.