Blinde Patientin abgewiesen: BGH urteilt über mögliche Diskriminierung bei Reha

English Woman's Journal - Blinde Patientin abgewiesen: BGH urteilt über mögliche Diskriminierung bei Reha

Blinde Patientin abgewiesen: BGH urteilt über mögliche Diskriminierung bei Reha / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe spricht am Donnerstag (10.00 Uhr) ein Urteil über mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen. Es geht um den Fall einer blinden Frau, die nach einer Knieoperation von einer Rehaklinik abgewiesen wurde. Sie geht davon aus, dass sie nur wegen ihrer Blindheit nicht behandelt wurde, und verklagte die Klinik auf Schadenersatz und Entschädigung - insgesamt etwa 4000 Euro. (Az. III ZR 56/25)

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Die Klinik wiederum gibt an, dass eine orthopädische Reha nicht möglich gewesen sei. Es ist verboten, behinderte Menschen zu diskriminieren - allerdings ist unklar, wie weit das für das Gesundheitswesen gilt. Denn untersagt ist Benachteiligung bei sogenannten Massengeschäften. Bei einer Reha komme es aber auf den individuellen Fall an, entschied das Landgericht Kassel und wies die Klage der Frau ab. Nun ist der BGH am Zug.

K.McMillan--EWJ

Lebenslange Haft für Mord an Ehefrau mit Fleischerbeil in Sachsen

Das Landgericht im sächsischen Chemnitz hat einen 39-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit einem Fleischerbeil zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer stellte zudem die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausgeschlossen. Den Kindern des Opfers, die als Nebenkläger auftraten, wurden jeweils 15.000 Euro als Hinterbliebenenrente zugesprochen.

Mädchenleiche in Frankreich: Macron räumt Schwachstellen in Justiz ein

Nach dem Fund einer vermutlich ermordeten Elfjährigen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Missstände im französischen Justizsystem eingeräumt. "Es ist klar, dass es Schwachstellen gab", sagte Macron am Freitag. Die Verantwortlichkeiten müssten geklärt und der Schutz von Kindern müsse verbessert werden.

Bericht: Prozess gegen Karnevalswagenbauer Tilly geht in Russland in zweite Runde

In Russland geht der Prozess gegen den Düsseldorfer Karnevalswagenbauer und Satiriker Jacques Tilly einem Zeitungsbericht zufolge in eine neue Runde. Das Verfahren werde am kommenden Dienstag um 09.30 Uhr Moskauer Ortszeit (08.30 Uhr MESZ) fortgesetzt, schrieb die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf Tilly selbst. "Das ist lästig, ich dachte eigentlich, das ist abgeschlossen und kostet mich keine seelische Energie mehr", sagte der Künstler der Zeitung.

16-Jähriger bei Surfen auf S-Bahn durch Stromschlag lebensgefährlich verletzt

Ein 16-Jähriger ist beim Surfen auf dem Dach einer fahrenden S-Bahn in Nordrhein-Westfalen durch einen Stromschlag lebensgefährlich verletzt worden. Er wurde von einem sogenannten Lichtbogen getroffen, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Freitag mitteilte. Bei einem Lichtbogen überspringt die Stromspannung die Luft und gelangt durch den Körper zum Boden.