Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg

English Woman's Journal - Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg

Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Wegen Betrugs mit Führerscheinprüfungen im großen Stil sind fünf Männer in Baden-Württemberg zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Heilbronn sprach sie unter anderem der Fälschung von Daten und des Missbrauchs von Ausweispapieren schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstagabend mitteilte. Sie wurden zu Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten und vier Jahren und drei Monaten verurteilt.

Textgröße ändern:

Laut Anklage hatten die Männer den Einsatz von Stellvertretern organisiert, die gegen Bezahlung die theoretische Führerscheinprüfungen für andere ablegten. Betroffen waren Fahrschulen im Großraum Heilbronn und Göppingen, die von zwei der Angeklagten betrieben wurden. Die Taten sollen ab 2022 bis zur Festnahme der Bande im Juni 2025 begangen worden haben.

Die Staatsanwaltschaft forderte für die Männer Freiheitsstrafen zwischen zweieinhalb Jahren sowie vier Jahren und vier Monaten. Die Verteidigung plädierte auf Haftstrafen zwischen zweieinhalb und vier Jahren. Das Gericht ordnete mit dem Urteil auch die Einziehung von Wertersatz bei vier der Angeklagten an. Die Summen lagen zwischen 1300 und 18.600 Euro.

Ein gesondert verfolgter Mittäter war bereits im März vom Landgericht Heilbronn zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Er hatte gestanden, als Stellvertreter die Prüfungen abgelegt zu haben.

R.Wilson--EWJ

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.