Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg

English Woman's Journal - Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg

Lange Haftstrafen für Führerscheinbetrüger aus Baden-Württemberg / Foto: ANDRE PAIN - AFP/Archiv

Wegen Betrugs mit Führerscheinprüfungen im großen Stil sind fünf Männer in Baden-Württemberg zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Heilbronn sprach sie unter anderem der Fälschung von Daten und des Missbrauchs von Ausweispapieren schuldig, wie eine Sprecherin am Dienstagabend mitteilte. Sie wurden zu Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und neun Monaten und vier Jahren und drei Monaten verurteilt.

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Laut Anklage hatten die Männer den Einsatz von Stellvertretern organisiert, die gegen Bezahlung die theoretische Führerscheinprüfungen für andere ablegten. Betroffen waren Fahrschulen im Großraum Heilbronn und Göppingen, die von zwei der Angeklagten betrieben wurden. Die Taten sollen ab 2022 bis zur Festnahme der Bande im Juni 2025 begangen worden haben.

Die Staatsanwaltschaft forderte für die Männer Freiheitsstrafen zwischen zweieinhalb Jahren sowie vier Jahren und vier Monaten. Die Verteidigung plädierte auf Haftstrafen zwischen zweieinhalb und vier Jahren. Das Gericht ordnete mit dem Urteil auch die Einziehung von Wertersatz bei vier der Angeklagten an. Die Summen lagen zwischen 1300 und 18.600 Euro.

Ein gesondert verfolgter Mittäter war bereits im März vom Landgericht Heilbronn zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Er hatte gestanden, als Stellvertreter die Prüfungen abgelegt zu haben.

R.Wilson--EWJ

Wegen Anschlagsplanung in Berlin: Mehrere Jahre Haft für 22-jährigen Syrer

Wegen der mutmaßlichen Planung eines Anschlags in Berlin ist ein 22-jähriger Syrer zu fünf Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Berlin sprach den Angeklagten am Freitag unter anderem der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der Terrorismusfinanzierung schuldig, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Der Haftbefehl gegen den Mann wurde aufrecht erhalten.

Lebenslange Haft für Mord an Ehefrau mit Fleischerbeil in Sachsen

Das Landgericht im sächsischen Chemnitz hat einen 39-Jährigen wegen Mordes an seiner Ehefrau mit einem Fleischerbeil zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Kammer stellte zudem die besondere Schwere seiner Schuld fest, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte. Damit ist eine vorzeitige Haftentlassung nahezu ausgeschlossen. Den Kindern des Opfers, die als Nebenkläger auftraten, wurden jeweils 15.000 Euro als Hinterbliebenenrente zugesprochen.

Mädchenleiche in Frankreich: Macron räumt Schwachstellen in Justiz ein

Nach dem Fund einer vermutlich ermordeten Elfjährigen hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Missstände im französischen Justizsystem eingeräumt. "Es ist klar, dass es Schwachstellen gab", sagte Macron am Freitag. Die Verantwortlichkeiten müssten geklärt und der Schutz von Kindern müsse verbessert werden.

Bericht: Prozess gegen Karnevalswagenbauer Tilly geht in Russland in zweite Runde

In Russland geht der Prozess gegen den Düsseldorfer Karnevalswagenbauer und Satiriker Jacques Tilly einem Zeitungsbericht zufolge in eine neue Runde. Das Verfahren werde am kommenden Dienstag um 09.30 Uhr Moskauer Ortszeit (08.30 Uhr MESZ) fortgesetzt, schrieb die "Rheinische Post" am Freitag unter Berufung auf Tilly selbst. "Das ist lästig, ich dachte eigentlich, das ist abgeschlossen und kostet mich keine seelische Energie mehr", sagte der Künstler der Zeitung.