Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen

English Woman's Journal - Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen

Verbraucherzentrale: Sammelklage gegen Amazon wird voraussichtlich abgewiesen / Foto: MARCO BERTORELLO - AFP/Archiv

Die Verbraucherzentrale Sachsen geht davon aus, dass ihre Sammelklage gegen den US-Konzern Amazon wegen dessen Streaming-Angebot Prime zunächst abgewiesen wird. Das teilten die Verbraucherschützer am Dienstag nach einer mündlichen Verhandlung in dem Fall vor dem Oberlandesgericht München mit. Sie kündigten an, Revision beim Bundesgerichtshof einzulegen.

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Hintergrund ist die Einführung von Werbung auf bei Amazon Prime Video: Abonnierte Kunden mussten Werbung akzeptieren oder eine werbefreie Variante für 2,99 Euro extra im Monat zubuchen. Die Verbraucherzentrale sieht darin eine nachträgliche Verschlechterung eines laufenden Vertrages und fordert Schadenersatz für Verbraucher. Bislang haben sich der Klage über 220.000 Betroffene angeschlossen.

"Sollte das Urteil wie angekündigt am 17. Juli negativ ausfallen, wäre dies eine herbe Enttäuschung für alle Verbraucherinnen und Verbraucher", erklärte Michael Hummel, Rechtsexperte der Verbraucherzentrale. "Die im Termin vertretene Auffassung des Gerichts überzeugt uns nicht. Wir werden den Fall daher dem Bundesgerichtshof vorlegen."

Mit einer finalen Entscheidung sei dann wohl erst im Laufe des Jahres 2027 zu rechnen, erklärte Hummel weiter. "Das Urteil wird die Rechtslage bei diesem Thema endgültig klären, denn es gibt noch andere Unternehmen, die ähnlich mit ihren Kundinnen und Kunden umgehen." Die Verbraucherzentrale empfielt dennoch weiterhin allen betroffenen Kunden, sich der Klage anzuschließen. Dies ist noch bis zum 9. Juni möglich.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband hat in derselben Angelegenheit ebenfalls gegen Amazon geklagt und in unterer Instanz Recht erhalten. Die Klage richtete sich jedoch primär gegen die Kommunikation des Konzerns: Das Landgericht München untersagte dem Streaming-Anbieter, per Mail darüber zu informieren, dass es Werbefreiheit künftig nur noch gegen Aufpreis gebe. Das Verfahren läuft ebenfalls noch, Amazon ging in Berufung.

M.Campbel--EWJ

In der Türkei festgenommener Deutsche-Welle-Journalist Uludag vorerst freigelassen

Einen Tag nach seiner Festnahme in der Türkei wegen kritischer Kommentare in Onlinediensten ist ein türkischer Journalist der Deutschen Welle Aktivisten zufolge vorerst auf freiem Fuß. Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara habe die Freilassung von Alican Uludag bis zum Prozessbeginn angeordnet, teilte die Menschenrechtsorganisation MLSA am Mittwoch mit.

Mit Balkongitter: Von Diebstahl betroffene Apollo-Galerie im Louvre wieder geöffnet

Die meisten Besucher dürften sich für den Balkon interessieren: Neun Monate nach dem spektakulären Juwelen-Diebstahl im Pariser Louvre hat die betroffene Apollo-Galerie wieder geöffnet - allerdings ohne jedes Ausstellungsobjekt. Die üppig dekorierte Galerie aus dem 17. Jahrhundert solle wieder ihrem ursprünglichen Ziel dienen, nämlich dem einer Wandelhalle, erklärte Museumsdirektor Christophe Leribault.

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Ungarns ehemaliger Ministerpräsident Viktor Orban hat die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen seine Partei Fidesz als politisch motiviert kritisiert. "Seit gestern ist mir klar geworden, worum es hier geht", sagte Orban am Mittwoch Journalisten vor der Fidesz-Parteizentrale. Es handle sich um ein "politisch motiviertes rechtliches Verfahren, das darauf abzielt, Fidesz rechtlich handlungsunfähig zu machen".

Böse Überraschung: Einbrecher steht neben Bett von schlafendem 59-Jährigen

Ein schlafender 59-Jähriger ist in Viersen in Nordrhein-Westfalen von einem neben seinem Bett stehenden Einbrecher überrascht worden. Der Mann habe den Eindringling nach den Wachwerden im ersten Moment für seine Ehefrau gehalten und entsprechend angesprochen, teilte die örtliche Polizei nach dem Vorfall in der Nacht zum Mittwoch mit. Der Täter sei daraufhin geflüchtet.