EU-Parlament stimmt über Aufhebung der Immunität von CSU-Politikerin Niebler ab

English Woman's Journal - EU-Parlament stimmt über Aufhebung der Immunität von CSU-Politikerin Niebler ab

EU-Parlament stimmt über Aufhebung der Immunität von CSU-Politikerin Niebler ab / Foto: LUKAS BARTH - AFP/Archiv

Das EU-Parlament stimmt am Dienstag über die Aufhebung der Immunität der deutschen Abgeordneten Angelika Niebler (CSU) ab (12.30 Uhr). Niebler wird vorgeworfen, ihre vom EU-Parlament bezahlten Mitarbeiter für Aufgaben eingesetzt zu haben, die nichts mit ihrer Tätigkeit als Parlamentarierin zu tun hatten. Niebler hat die Vorwürfe als unzutreffend zurückgewiesen.

Textgröße ändern:

Die Europäische Staatsanwaltschaft hatte bereits im vergangenen Herbst um die Aufhebung der Immunität Nieblers gebeten. Der Justizausschuss des Parlaments sprach sich Anfang Mai gegen die Aufhebung der Immunität aus. Die Anschuldigungen seien mit einem "direkten politischen Motiv eingereicht" worden, hieß es unter anderem zur Begründung. Niebler ist seit 1999 EU-Abgeordnete und seit 2014 Ko-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament. Seit 2015 ist sie zudem stellvertretende CSU-Vorsitzende.

P.Mitchell--EWJ

In der Türkei festgenommener Deutsche-Welle-Journalist Uludag vorerst freigelassen

Einen Tag nach seiner Festnahme in der Türkei wegen kritischer Kommentare in Onlinediensten ist ein türkischer Journalist der Deutschen Welle Aktivisten zufolge vorerst auf freiem Fuß. Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara habe die Freilassung von Alican Uludag bis zum Prozessbeginn angeordnet, teilte die Menschenrechtsorganisation MLSA am Mittwoch mit.

Mit Balkongitter: Von Diebstahl betroffene Apollo-Galerie im Louvre wieder geöffnet

Die meisten Besucher dürften sich für den Balkon interessieren: Neun Monate nach dem spektakulären Juwelen-Diebstahl im Pariser Louvre hat die betroffene Apollo-Galerie wieder geöffnet - allerdings ohne jedes Ausstellungsobjekt. Die üppig dekorierte Galerie aus dem 17. Jahrhundert solle wieder ihrem ursprünglichen Ziel dienen, nämlich dem einer Wandelhalle, erklärte Museumsdirektor Christophe Leribault.

Orban: Durchsuchung bei Ungarns Ex-Regierungspartei Fidesz "politisch motiviert"

Ungarns ehemaliger Ministerpräsident Viktor Orban hat die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen seine Partei Fidesz als politisch motiviert kritisiert. "Seit gestern ist mir klar geworden, worum es hier geht", sagte Orban am Mittwoch Journalisten vor der Fidesz-Parteizentrale. Es handle sich um ein "politisch motiviertes rechtliches Verfahren, das darauf abzielt, Fidesz rechtlich handlungsunfähig zu machen".

Böse Überraschung: Einbrecher steht neben Bett von schlafendem 59-Jährigen

Ein schlafender 59-Jähriger ist in Viersen in Nordrhein-Westfalen von einem neben seinem Bett stehenden Einbrecher überrascht worden. Der Mann habe den Eindringling nach den Wachwerden im ersten Moment für seine Ehefrau gehalten und entsprechend angesprochen, teilte die örtliche Polizei nach dem Vorfall in der Nacht zum Mittwoch mit. Der Täter sei daraufhin geflüchtet.