English Woman's Journal - Scholz sieht offene Fragen zu Bargeldfund bei Kahrs

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Scholz sieht offene Fragen zu Bargeldfund bei Kahrs

BOULEVARD 11.08.2022

Scholz sieht offene Fragen zu Bargeldfund bei Kahrs / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Der Bargeldfund bei dem früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs wirft nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Fragen auf. "Ich bin so neugierig wie Sie und wüsste natürlich gerne, wo es herkommt", entgegnete Scholz am Donnerstag auf die Frage eines Journalisten in Berlin nach dem Geld. "Aber er wird wahrscheinlich weder mir noch Ihnen eine Auskunft erteilen", sagte Scholz mit Blick auf Kahrs.

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Auf die Frage, was er über den Bargeldfund in einem Schließfach von Kahrs wisse, antwortete Scholz: "Nichts". Die Frage, ob er den Hamburger Sozialdemokraten Kahrs explizit zur Aufklärung auffordere, ließ der Kanzler unbeantwortet.

Der Bargeldfund hängt möglicherweise mit dem Cum-Ex-Skandal bei der Bank Warburg zusammen, der in Scholz' Amtszeit als Hamburger Bürgermeister fällt. Scholz machte klar, dass er in dieser Angelegenheit keinen neuen Erkenntnisstand sieht: "Ich habe zu diesen Dingen ja sehr umfangreich und viele Stunden lang Stellung genommen und werde das wieder tun", sagte er mit Blick auf den Untersuchungsausschuss in Hamburg. Dort soll er am Freitag kommender Woche erneut befragt werden.

"Unglaublich viele Anhörung, unglaublich viele Akten haben nur ein Ergebnis gebracht: Es gibt keine Erkenntnisse darüber, dass es eine politische Beeinflussung gegeben hat", fügte der Kanzler hinzu.

Gegen Kahrs ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln in Zusammenhang mit der Warburg-Affäre. Laut Medienberichten wurden bei der Durchsuchung eines Bankschließfachs von Kahrs etwa 200.000 Euro in bar gefunden.

In Hamburg hatte die Finanzbehörde 2016 darauf verzichtet, 47 Millionen Euro von der Privatbank M. M. Warburg aus Cum-Ex-Geschäften zurückzufordern. Die Hintergründe versucht der Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft aufzuklären.

Mit Cum-Ex-Geschäften wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividenden-Stichtag bezeichnet, um sich Kapitalertragsteuer erstatten zu lassen, die gar nicht gezahlt wurde. Der Staat verlor so Milliarden.

Ch.McDonald--EWJ

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

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Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

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