Oberstes Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille in den USA vorerst weiter

English Woman's Journal - Oberstes Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille in den USA vorerst weiter

Oberstes Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille in den USA vorerst weiter / Foto: Anna Moneymaker - GETTY IMAGES/AFP/Archiv

In den USA dürfen Abtreibungspillen mit dem Wirkstoff Mifepriston vorerst weiter per Post versandt werden: Das Oberste Gericht in Washington setzte die Entscheidung eines US-Berufungsgerichts zum einstweiligen Stopp des Postversands am Donnerstag weiter aus - und zwar so lange, bis das Gericht entschieden hat, ob es in der Angelegenheit tätig werden wird.

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Der Supreme Court hatte die Entscheidung des Berufungsgerichts bereits am Montag für weitere drei Tage ausgesetzt, nachdem es in der Woche zuvor den Postversand von Mifepriston-Pillen wieder erlaubt hatte. Das mehrheitlich konservativ besetzte Oberste Gericht gab damit einem Einspruch des Herstellers Danco Laboratories statt.

Das Gericht in der niedrigeren Instanz hatte den Vertrieb einstweilig gestoppt und angeordnet, abtreibungswillige Frauen müssten persönlich eine Klinik aufsuchen. Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte 2023 die Vorschrift aufgehoben, dass Mifepriston persönlich ausgehändigt werden muss. Dagegen klagte der republikanisch regierte Bundesstaat Louisiana, der eine der strengsten Abtreibungsgesetzgebungen der USA hat.

Mifepriston wird in den USA bei den meisten Schwangerschaftsabbrüchen eingesetzt. Abtreibungsgegner wollen den Zugang bereits seit langem erschweren. In Deutschland wird das Präparat unter dem Namen Mifegyne verbreitet.

Der Supreme Court hatte im Jahr 2022 das seit rund fünf Jahrzehnten geltende landesweite Recht auf den Schwangerschaftsabbruch annulliert. Seitdem liegt die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den einzelnen Bundesstaaten. Louisiana und rund 20 andere konservativ geprägte Bundesstaaten haben seither das Recht auf Abtreibung abgeschafft oder drastisch eingeschränkt.

S.Smith--EWJ

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.