English Woman's Journal - Hunderte Hasskommentare nach Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz ermittelt

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Hunderte Hasskommentare nach Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz ermittelt

BOULEVARD 07.02.2022

Hunderte Hasskommentare nach Polizistenmorden in Rheinland-Pfalz ermittelt

Eine Woche nach der Ermordung zweier Polizisten in Rheinland-Pfalz hat das Landeskriminalamt bereits hunderte Fälle von Hass und Hetze im Netz im Zusammenhang mit der Tat ermittelt. Bisher seien 399 Onlinebeiträge festgestellt worden, von denen 102 strafrechtlich relevant seien, teilte Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Montag in Mainz mit. In 15 Fällen habe eine eigens eingerichtete Ermittlungsgruppe die Verantwortlichen bereits identifiziert.

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Manche hätten die Tat im Internet regelrecht gefeiert oder die Opfer verhöhnt. "Ich empfinde das als schamlos - das ist pure Menschenverachtung, und das ist widerwärtig", sagte Lewentz. Es sei "kaum aushaltbar", dass die Angehörigen und Familien der Opfer nun auch noch Hass und Hetze im Internet ertragen müssten.

In einem im sozialen Netzwerk Facebook veröffentlichten Video hatte ein vermummter Mann dazu aufgerufen, Polizisten auf Feldwege zu locken, um sie dort zu erschießen. Das Video führte bereits in der Nacht zum Freitag zu einer Festnahme in einem Ort der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen. "Ich sage ganz klar: So etwas Widerliches werden wir nicht tolerieren", sagte Lewentz.

Die Polizistin und ihr Kollege waren am frühen Montagmorgen vergangener Woche im Landkreis Kusel bei einer Verkehrskontrolle erschossen worden. Gegen zwei Tatverdächtige wurde am Dienstag Haftbefehl wegen gemeinschaftlichen Mordes erlassen. Laut den Ermittlern wollten sie damit eine vorangegangene Wilderei verdecken.

N.Macleod--EWJ

Drei Tote und drei Schwerverletzte bei Verkehrsunfall in Baden-Württemberg

Bei einem Verkehrsunfall sind auf einer Bundesstraße nahe dem baden-württembergischen Überlingen am Mittwoch drei Menschen getötet und drei weitere schwer verletzt worden. Wie die Polizei in Ravensburg mitteilte, geriet am Nachmittag auf der B31 ein mit drei Menschen besetztes Auto in einer langgezogenen Kurve in den Gegenverkehr und prallte frontal in einen Wagen mit ebenfalls drei Insassen. Mehrere Menschen wurden in Fahrzeugen eingeklemmt.

OVG Berlin: Afghanische Ortskräfte können kein Visum in Deutschland einklagen

Für die Bundesrepublik in Afghanistan tätige afghanische Ortskräfte können sich nach einer Gerichtsentscheidung kein Einreisevisum nach Deutschland erklagen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg stellte in einem am Donnerstag veröffentlichten Fall eines Afghanen und dessen Familie fest, dass allein die Bundesregierung in jedem Einzelfall im Rahmen ihres Entscheidungsspielraums entscheide. Für die früheren Ortskräfte begründe die Regelung des Aufenthaltsgesetzes kein Recht auf Aufnahme.

Köln wartet auf Bombenentschärfungen - 20.000 Menschen von Evakuierung betroffen

Nach dem Fund dreier Bombenblindgänger wartet Köln weiter auf die größte Bombenentschärfung der Stadt seit dem Zweiten Weltkrieg. Am späten Nachmittag wurde zwar der zweite Klingelrundgang beendet, wie die Stadt mitteilte. Die Freigabe zur Entschärfung wurde demnach aber noch verzögert, weil sich ein Mensch im Bereich der Altstadt der Evakuierung widersetzte.

Baugewerbe: Großangelegte Razzia wegen Schwarzarbeit in mehreren Bundesländern

Bei einer großangelegten Razzia wegen des Verdachts der Schwarzarbeit im Baugewerbe haben Einsatzkräfte am Dienstag mehr als 40 Objekte in mehreren Bundesländern durchsucht. Im Fokus der Ermittler stehen sechs Beschuldigte im Alter von 25 bis 52 Jahren, die Sozialabgaben und Steuern in Millionenhöhe unterschlagen haben sollen, wie die Staatsanwaltschaft Berlin und das Hauptzollamt Dresden am Mittwoch gemeinsam mitteilten.

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