Prozess gegen Aktivisten wegen Blockade von Leipziger Flughafen eingestellt

English Woman's Journal - Prozess gegen Aktivisten wegen Blockade von Leipziger Flughafen eingestellt

Prozess gegen Aktivisten wegen Blockade von Leipziger Flughafen eingestellt / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Ein Berufungsverfahren gegen zwei Klimaaktivisten wegen einer Blockade am Flughafen Leipzig/Halle ist eingestellt worden. Das bestätigte ein Sprecher des Landgerichts Leipzig am Mittwoch. Hintergrund sei, dass den Angeklagten kein strafrechtliches Verhalten nachgewiesen werden könne, sagte der Sprecher zu der Entscheidung vom Dienstag.

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Bei der Protestaktion gegen den Ausbau des Frachtflughafens hatten im Juli 2021 insgesamt 56 Menschen zeitweise eine Zufahrt zum Drehkreuz des Versanddienstleisters DHL lahmgelegt. Etwa 70 Lastwagen warteten vorübergehend vor der Einfahrt.

Die zwei mittlerweile 24-jährigen Aktivisten wurden im Dezember 2024 vom Amtsgericht Eilenburg vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen. Das Gericht ging damals davon aus, dass die beiden zwar an der Aktion beteiligt waren, aber keine strafbaren Handlungen angenommen werden könnten. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein, weshalb das Verfahren nun am Landgericht landete.

L.Scott--EWJ

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.