"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe

English Woman's Journal - "Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe

"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP/Archiv

Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an. Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich - denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)

Textgröße ändern:

Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die Marke so bekannt ist, dass sie sich im Verkehr durchgesetzt hat. Doch welche Gruppe bildet die dafür maßgeblichen Verkehrskreise - alle Verbraucher oder nur Baumarkt-Kunden und potenzielle Heimwerker? Das Bundespatentgericht entschied, dass es alle Verbraucher sind. Denn in Baumärkten würden auch Alltagswaren wie Nägel und Glühbirnen verkauft.

Mehrere von beiden Seiten vorgelegte Gutachten kamen zu unterschiedlichen Prozentzahlen bei der Zuordnung der Farbe zu Obi durch die Verbraucher. Das Bundespatentgericht entschied schließlich, dass die Marke sich nicht ausreichend durchgesetzt habe und gelöscht wird.

Der BGH tendiert vorläufig dazu, dem zuzustimmen. Das wurde in der Verhandlung deutlich. Ein Urteil ist das aber noch nicht. Wann der BGH im Baumarkt-Streit entscheidet, ist noch nicht bekannt.

D.Findlay--EWJ

Haftstrafen für Paar in Bayern nach Millionendiebstahl aus Parkautomaten

Das Landgericht im bayerischen Kempten hat ein Ehepaar wegen Münzdiebstählen aus Parkautomaten im Millionenwert zu jeweils fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurden der Mann und die Frau wegen Diebstahls in 317 Fällen, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der Mann war beim städtischen Betriebshof für die Leerung kommunaler Parkscheinautomaten zuständig.

Zollbeamte beschlagnahmen in Nordrhein-Westfalen mehr als 600 Kilogramm Kokain

Zollbeamte haben in Nordrhein-Westfalen 636 Kilogramm Kokain beschlagnahmt. Drei mutmaßliche Mitglieder einer Drogenhändlerbande wurden festgenommen, wie das Zollfahndungsamt München und die Staatsanwaltschaft im bayerischen Traunstein am Donnerstag mitteilten. Sie sollen im großen Stil Kokain geschmuggelt haben.

In selbstgegrabenem Sandloch steckengeblieben: Dreijähriger stirbt in Niedersachsen

Ein dreijähriger Junge ist im niedersächsischen Ostfriesland beim Spielen mit dem Kopf in einem selbstgegrabenen Sandloch steckengeblieben und gestorben. Die Staatsanwaltschaft in Aurich prüfte das Geschehen nach Angaben einer Sprecherin vom Donnerstag, sah zunächst allerdings keine Hinweise auf möglicherweise strafrechtlich relevantes Verhalten. Es sei nach derzeitigem Stand von einem "sehr tragischen Unglücksfall" auszugehen.

Stiefvater mit Messer getötet: Lange Haftstrafe und Psychiatrie für 29-Jährigen

Wegen der Tötung seines Stiefvaters im saarländischen Heusweiler ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren wegen Totschlags verurteilt worden. Das Landgericht Saarbrücken ordnete zudem die Unterbringung des 29-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.