Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden

English Woman's Journal - Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden

Verwarnung in Prozess um Volksverhetzung gegen Flüchtlinge in Baden-Baden / Foto: INA FASSBENDER, - - AFP/Archiv

Das Landgericht Baden-Baden hat einen heute 53-Jährigen wegen Volksverhetzung gegen Flüchtlinge im Internet verwarnt. Es behielt sich eine Geldstrafe von 800 Euro vor, wie das Gericht am Mittwochabend in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Als Geldauflage soll der Mann 600 Euro an den Caritasverband zahlen.

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Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der 53-Jährige im Januar 2025 mit einem Bildbeitrag auf seiner Facebook-Seite alle in Deutschland lebenden Asylbewerber diffamiert hatte. Das Amtsgericht Rastatt sprach den Mann im November frei.

Zur Begründung hieß es damals, dass seine Einlassung, wonach er nur seiner Erregung über die Politik habe Luft machen wollen, nicht habe widerlegt werden können. Die Staatsanwaltschaft ging daraufhin in Berufung. Das Landgericht sprach den Mann nun schuldig.

K.Marshall--EWJ

Stiefvater mit Messer getötet: Lange Haftstrafe und Psychiatrie für 29-Jährigen

Wegen der Tötung seines Stiefvaters im saarländischen Heusweiler ist ein Mann zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren wegen Totschlags verurteilt worden. Das Landgericht Saarbrücken ordnete zudem die Unterbringung des 29-Jährigen in einem psychiatrischen Krankenhaus an, wie ein Gerichtssprecher mitteilte.

Zwei Tote bei Unfall zwischen Sportwagen auf Landstraße bei Freiburg

Bei einem Unfall nach einer Kollision zwischen zwei Sportwagen sind auf einer Landstraße bei Freiburg zwei Insassen getötet worden. Zwei Beteiligte wurden bei dem Geschehen am Mittwochabend leicht verletzt, wie die Polizei der baden-württembergischen Stadt am Donnerstag mitteilte. Bei den Toten handelte es sich demnach um den 27-jährigen Fahrer eines Sportwagens sowie dessen 30-jährigen Beifahrer. Ihr Fahrzeug rammte einen Baum.

Niedersachsen: 74-Jähriger soll Lebensgefährtin bei Streit erdrosselt haben

In Niedersachsen hat ein 74-Jähriger offenbar seine sechs Jahre jüngere Lebensgefährtin erdrosselt. Die leblose 68-Jährige sei am Mittwoch in der Wohnung des Tatverdächtigen in Lachendorf gefunden worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Celle mit. Nach bisherigen Erkenntnissen sei es dort zu einem Streit gekommen. Der Mann wurde vorläufig festgenommen.

"Obi-Orange": Baumärkte streiten sich vor Bundesgerichtshof um Farbe

Der Streit dreier Baumarktketten um die Farbe Orange hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Obi meldete einen bestimmten Farbton 2010 als Marke für Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Bau- und Heimwerkerartikeln an. Ob die Kette das Monopol beanspruchen kann, ist allerdings fraglich - denn die Konkurrenten Hornbach und Globus gingen dagegen vor. (Az. I ZB 58/25)