BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha

English Woman's Journal - BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha

BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Um mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen geht es am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Eine blinde Frau wurde am Kniegelenk operiert und sollte in einer hessischen Klinik eine Reha machen. Sie wurde mit dem Krankenwagen dorthin gebracht, aber nicht aufgenommen und stattdessen in das ursprüngliche Krankenhaus zurückgefahren. (Az. III ZR 56/25)

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Die Frau gibt an, dass die Klinik sie nur wegen ihrer Blindheit nicht aufgenommen habe. Sie zog vor Gericht und fordert eine Entschädigung. Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob das Verhalten der Klinik eine Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz war. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband erklärte vor der Verhandlung, dass blinde Menschen oft keine gesetzliche Handhabe hätten, "selbst wenn die Diskriminierung unstrittig ist". Das könne sich nun ändern.

T.Burns--EWJ

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Einen Tag nach seiner Festnahme in der Türkei wegen kritischer Kommentare in Onlinediensten ist ein türkischer Journalist der Deutschen Welle Aktivisten zufolge vorerst auf freiem Fuß. Ein Gericht in der Hauptstadt Ankara habe die Freilassung von Alican Uludag bis zum Prozessbeginn angeordnet, teilte die Menschenrechtsorganisation MLSA am Mittwoch mit.

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