Prozess wegen Aufrufen zu Polizistenmorden nach Doppelmord von Kusel begonnen

English Woman's Journal - Prozess wegen Aufrufen zu Polizistenmorden nach Doppelmord von Kusel begonnen

Prozess wegen Aufrufen zu Polizistenmorden nach Doppelmord von Kusel begonnen / Foto: Wolfgang STEIL - STEIL-TV/AFP/Archiv

Vor dem Amtsgericht im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein hat am Freitag ein Prozess gegen einen 55-Jährigen begonnen, der kurz nach den Morden an zwei Polizisten bei Kusel Ende Januar zur Ermordung weiterer Beamter aufgerufen haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wirft dem Mann unter anderem die öffentliche Aufforderung zu Straftaten vor. Er soll in zwei Videos in einem sozialen Netzwerk zu vergleichbaren Verbrechen aufgerufen haben.

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In einem der Videos soll er unter Verweis auf die Morde an der Beamtin und dem Beamten bei Kusel die Gründung eines "Cophunter-Vereins" angekündigt und zur Jagd auf Polizisten als "neuen Sport" aufgerufen haben. Zudem soll er sich gegen eine Gebühr von 500 Euro als Lockvogel angeboten haben, um Einsatzkräfte in eine Falle zu locken.

Die Anklage wirft dem Mann ferner vor, das Andenken der beiden bei Kusel getöteten Polizisten in einer E-Mail an die Polizei in Idar-Oberstein verunglimpft zu haben. Darüber hinaus muss er sich wegen einer mutmaßlichen Urkundenfälschung verantworten, weil er einen falschen Impfpass benutzt haben soll.

Der 55-Jährige wurde Anfang Februar festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Er soll ein Anhänger von Reichsbürger- und Verschwörungsideologien sein und laut Anklage "aus einer tiefgehenden feindlichen Gesinnung gegenüber dem Staat und seinen Bediensteten" gehandelt haben. Bis Anfang September sind noch zwei weitere Verhandlungstage vorgesehen.

L.Scott--EWJ

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.