Klimaschützer dürfen in Hamburg Zelte und Essensstände für Protestcamp aufbauen

English Woman's Journal - Klimaschützer dürfen in Hamburg Zelte und Essensstände für Protestcamp aufbauen

Klimaschützer dürfen in Hamburg Zelte und Essensstände für Protestcamp aufbauen / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

Klimaschützer dürfen in Hamburg in einem Protestcamp diverse Zelte und Essensstände aufbauen. Das Camp darf aber nicht auf der Festwiese im Stadtpark stattfinden, wie das Verwaltungsgericht in der Hansestadt am Mittwoch urteilte. Die Richter gaben einem Eilantrag des Anmelders eines Protestcamps nur teilweise Recht. (Az: 19 E 3183/22)

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Das Camp sollte laut Anmelder unter dem Motto "Gegen Erdgas, LNG und eine fossile Infrastruktur, die unsere Zukunft aufs Spiel setzt" vom 9. bis zum 15. August im Stadtpark stattfinden. Dafür sollten ab Donnerstag unter anderem vier Zirkuszelte sowie 40 Versorgungs- und Veranstaltungszelte, Feldküchen und eine Wasserinfrastruktur aufgebaut werden. Erwartet werden zwischen 4000 und 6000 Menschen.

Die Stadt untersagte das Camp im Stadtpark und wies den Veranstaltern eine Ersatzfläche im Altonaer Volkspark zu. Zudem verbat sie das Aufstellen der Infrastruktur, weil diese kein funktioneller Teil der Meinungskundgabe sei.

Das Gericht entschied nun, dass die Zelte, Feldküchen und Wasserversorgungsanlagen aufgebaut werden dürfen, weil ein inhaltlticher Bezug zu der vom Camp bezweckten Meinungsäußerung besteht. Die Verlegung in den Altonaer Volkspark bleibt aber bestehen.

Die Pflanzen und Tiere im Stadtpark genießen einen besonderen Schutz vor Störungen. Die Festwiese dient zudem der Erholung der Bevölkerung. Beides würde durch die Versammlung längerfristig beeinträchtigt, hieß es. Beide Seiten können Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht erheben.

P.Mitchell--EWJ

Xinhua: Mindestens 16 Tote und 32 Verletzte bei Erdbeben in Tibet

Bei dem schweren Erdbeben in der autonomen Region Tibet in China sind nach jüngsten offiziellen Angaben mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf örtliche Behörden berichtete, wurden weitere 32 Menschen bei dem Beben der Stärke 7,0 verletzt, mehr als 300 Häuser stürzten ein. Die Rettungsarbeiten dauerten demnach an, das Ausmaß der Schäden werde weiter ausgewertet.

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.