Allianz gegen Rechtsextremismus: AfD-Klage gegen Nürnberg vor Bundesverwaltungsgericht

English Woman's Journal - Allianz gegen Rechtsextremismus: AfD-Klage gegen Nürnberg vor Bundesverwaltungsgericht

Allianz gegen Rechtsextremismus: AfD-Klage gegen Nürnberg vor Bundesverwaltungsgericht / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Klage eines AfD-Kreisverbands gegen die bayerische Stadt Nürnberg. Die AfD will erreichen, dass die Stadt aus der regionalen Allianz gegen Rechtsextremismus austritt. Diesem Verein gehören 165 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 322 zivilgesellschaftliche Organisationen und Institutionen an. Nürnberg war 2009 Gründungsmitglied. (Az. 8 C 3.25)

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Der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach klagte und hatte vor dem Verwaltungsgericht Ansbach zunächst keinen Erfolg. In zweiter Instanz bekam er aber vom Verwaltungsgerichtshof in München Recht. Die Allianz habe schon oft öffentlich deutlich gemacht, dass sie die AfD entschieden ablehne. Die Kommune sei aber parteipolitisch zur Neutralität verpflichtet, begründete der Gerichtshof seine Entscheidung. Dagegen wandte sich die Stadt Nürnberg an das Bundesverwaltungsgericht, um das Urteil überprüfen zu lassen.

R.Mcintosh--EWJ

Siebeneinhalb Jahre Haft für Mord an demenzkrankem Vater in Bayern

Weil sie ihren demenzkranken Vater tötete, hat das Landgericht Nürnberg-Fürth eine 55-Jährige zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde sie wegen Mordes, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah es demnach in der vergangenen Woche als erwiesen an, dass die Frau ihren Vater gepflegt und im Mai aus Überforderung getötet hatte.

Islamforscher Ramadan wegen Vergewaltigung zu 18 Jahren Haft verurteilt

Der Schweizer Islamforscher Tariq Ramadan ist von einem Strafgericht in Paris wegen Vergewaltigung zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht urteilte am Mittwoch in Abwesenheit des angeklagten früheren Professors der britischen Eliteuniversität Oxford und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ramadan wurde der Vergewaltigung von drei Frauen zwischen 2009 und 2016 für schuldig befunden.

Erstmals Frau als geistliches Oberhaupt der Anglikanischen Kirche ins Amt eingeführt

Zum ersten Mal in der Geschichte der Anglikanischen Kirche ist eine Frau als deren geistliches Oberhaupt gekürt worden: Die formelle Amtseinführung von Sarah Mullally fand am Mittwoch in einer großen Zeremonie in der Kathedrale von Canterbury im Südosten Englands statt. Zu den rund 2000 Anwesenden gehörten auch Kronprinz William und seine Frau Catherine.

Digitale Gewalt gegen Frauen: Appelle im Bundestag an Verantwortung aller

Hinschauen und Zivilcourage zeigen: In einer Bundestagsdebatte zur digitalen Gewalt gegen Frauen haben Politikerinnen von Regierung und Opposition die Verantwortung aller betont. "Wir müssen eine Gesellschaft sein, die auf alle achtet", sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) am Mittwoch in der Aktuellen Stunde im Parlament. "Wir müssen hinschauen und helfen, wenn Frauen, Kindern, wenn Männern Gewalt angetan wird. Wir müssen jede Gewalt ächten."