Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH

English Woman's Journal - Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH

Kein früheres Verbrenner-Aus für BMW und Mercedes: Klimaklagen scheitern am BGH / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Die Klimaklagen der Deutschen Umwelthilfe gegen BMW und Mercedes-Benz sind gescheitert. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschied am Montag zugunsten der Autobauer. Die Geschäftsführung der Umwelthilfe wollte erreichen, dass die Hersteller ab Ende 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkaufen. (Az. VI ZR 334/23 und VI ZR 365/23)

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Sie argumentierten mit ihrer persönlichen Freiheit: Mit jedem verkauften Verbrenner steige die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen in der Zukunft. Dann müsste der Staat eingreifen und die Freiheit würde stärker eingeschränkt. Der Bundesgerichtshof erklärte aber nun, dass es keine Emissionsbudgets für einzelne Unternehmen gebe. Klimaschutzmaßnahmen und die Vorgabe von Budgets seien Sache der Politik.

Derzeit sieht die Europäische Union ein Verbrenner-Aus für das Jahr 2035 vor. Die EU-Kommission schlug aber im Dezember vor, dieses Ziel abzuschwächen. Die Verhandlungen darüber dürften noch Monate dauern.

N.M.Shaw--EWJ

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.

Viele Opfer nach Einsturz von mehrstöckigem Gebäude in Nairobi befürchtet

Nach dem Einsturz eines im Bau befindlichen mehrstöckigen Gebäudes in Kenias Hauptstadt Nairobi werden mehrere Todesopfer befürchtet. Das Unglück habe sich am Freitag in dem Stadtteil Eastleigh ereignet, teilte das Rote Kreuz im Onlinedienst X mit. Örtliche Medien berichteten von möglichen Opfern unter den Trümmern. Auf Bildern vom Unglücksort war eine große Menschenmenge zu sehen. Örtlichen Medien zufolge kam es nach dem Einsturz zu Plünderungen.

Anklage in Rheinland-Pfalz: Bürgermeister soll Beamtem keine Aufgaben gegeben haben

Weil er einem Beamten über Jahre hinweg trotz voller Bezüge keine Arbeitsaufträge gegeben haben soll, hat die Staatsanwaltschaft Koblenz Anklage gegen einen ehemaligen Verbandsbürgermeister aus Rheinland-Pfalz erhoben. Ihm wird Untreue im besonders schweren Fall vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. In dem Zusammenhang erhob sie eine weitere Anklage gegen einen zwischenzeitlich suspendierten leitenden Beamten der Verbandsgemeinde wegen Untreue.

Bilder von Kindesmissbrauch: Meghan "zutiefst verstört" über Vorwürfe gegen ihren Vater

Meghan Markle, Ehefrau des britischen Prinzen Harry, hat sich erschüttert über Kinderpornografie-Vorwürfe gegen ihren Vater geäußert und zugleich eingeräumt, dass sie seit Jahren von dem Verdacht weiß. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung äußerte sich die 45-jährige frühere US-Schauspielerin "zutiefst verstört" über die Vorwürfe, die britische Medien zuvor öffentlich gemacht hatten. Nachdem sie 2018 von derartigen Anschuldigungen erfahren habe, habe sie einen Kontakt zwischen ihren Kindern und ihrem Vater verhindert.