Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

English Woman's Journal - Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn

Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: ATTILA KISBENEDEK - AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)

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2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.

R.Sutherland--EWJ

Razzia in acht Bundesländern wegen Steuerhinterziehung mit Millionenschaden

Bei Durchsuchungen in acht Bundesländern wegen Steuerhinterziehung und Hehlerei im Palettenhandel mit Millionenschaden haben Ermittler einen Menschen festgenommen. Im Fokus der Ermittlungen stehen fünf Beschuldigte, wie das sächsische Landeskriminalamt am Mittwoch in Dresden mitteilte. Sie sollen mit verschiedenen Firmen den Behörden gegenüber unvollständige oder falsche Angaben gemacht und so Steuern hinterzogen haben. Den Steuerschaden bezifferten die Ermittler auf 1,7 Millionen Euro.

Schleusungen über polnische Grenze: 30-Jähriger in Baden-Württemberg festgenommen

Ermittler haben in Baden-Württemberg einen 30-Jährigen festgenommen, der dutzende Ausländer nach Deutschland geschleust haben soll. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, mindestens 66 Menschen über die polnische Grenze gebracht zu haben, wie die Staatsanwaltschaft Tübingen und die Bundespolizei in Stuttgart am Mittwoch mitteilten. Demnach soll der 30-Jährige den Messengerdienst Telegram genutzt haben, um die Schleusungen zu organisieren.

Neue Wege: Bremer Verfassungsschutz warnt auf digitalen Werbetafeln vor Bedrohungen

Der Bremer Verfassungsschutz warnt ab sofort auf digitalen Werbetafeln im öffentlichen Raum vor aktuellen Bedrohungen durch Desinformation und Extremismus. "Bremen geht damit einen neuen Weg in der Sicherheitskommunikation", erklärte Innensenatorin Eva Hoegl (SPD) am Mittwoch in der Hansestadt zum offiziellen Start des Projekts. Den Anfang macht demnach eine Warnung vor Phishingkampagnen durch ausländische Geheimdienste.

Fast 300 Schweine verenden bei Brand auf Bauernhof in Niedersachsen

Schätzungsweise 280 Schweine sind bei einem Brand auf einem Bauernhof im niedersächsischen Holdorf verendet. Wie die Polizei in Cloppenburg am Mittwoch mitteilte, brach das Feuer am Dienstag in einem Komplex aus drei miteinander verbundenen Ställen aus. Rund 170 Tiere wurden demnach gerettet. Die Brandursache war den Angaben zufolge zunächst unklar.