FDP hat keinen Anspruch auf Teilnahme an TV-Triell vor Wahl in Baden-Württemberg

English Woman's Journal - FDP hat keinen Anspruch auf Teilnahme an TV-Triell vor Wahl in Baden-Württemberg

FDP hat keinen Anspruch auf Teilnahme an TV-Triell vor Wahl in Baden-Württemberg / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die FDP in Baden-Württemberg ist auch wegen ihrer schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der jüngeren Zeit mit dem Versuch gescheitert, sich in das Fernseh-Triell des Südwestrundfunks (SWR) vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg einzuklagen. Das Verwaltungsgericht in Stuttgart lehnte am Donnerstag alle Anträge des FDP-Landesverbands dazu ab. Damit bleibt es bei einem Triell der Spitzenkandidaten von CDU, Grünen und AfD.

Textgröße ändern:

Der SWR plant für den 24. Februar das Triell als Live-Sendung im Regionalfernsehen sowie zwei Tage später eine Sendung mit Vertretern aller Parteien mit realistischen Chancen auf einen Einzug in den Landtag bei der Wahl am 8. März.

Nach Auffassung der Verwaltungsrichter wahrt der SWR mit seinen Konzepten den Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit, wonach die Parteien nach ihrer Bedeutung bewertet werden können. Dafür sei das Wahlergebnis der vorangegangenen Landtagswahl, bei der die FDP 10,5 Prozent geholt hatte, zwar ein wichtiges Indiz, das allerdings nicht ausreiche. Es müssten auch aktuelle Entwicklungen wie aktuelle Wahlen und Umfragen berücksichtigt werden.

Hier habe die FDP bei der Bundestags- und Europawahl sowie den acht Landtagswahlen der vergangenen drei Jahre Ergebnisse zwischen 0,8 Prozent und 5,2 Prozent erreicht. In den Umfragen liege sie bei fünf Prozent. Würden nur das Ergebnis von 10,5 Prozent bei der Wahl 2021 berücksichtigt, würde die politische Wirklichkeit nicht widergespiegelt. Anders als die FDP hätten CDU, Grüne und AfD eine realistische Chance auf ein Wahlergebnis über 20 Prozent.

P.Smid--EWJ

Waldbrände in Südeuropa: Brantner fordert mehr Aufmerksamkeit für Klimaschutz

Angesichts der verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien hat Grünen-Chefin Franziska Brantner mehr Aufmerksamkeit für den Klimaschutz gefordert. "Diese Brände zeigen erneut, wie verletzlich unsere Gesellschaften durch die Folgen der Klimakrise geworden sind", sagte Brantner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen zu helfen und gleichzeitig alles dafür zu tun, solche Katastrophen künftig zu begrenzen."

Weiter dichter Rauch durch Waldbrände nahe Madrid - Ministerpräsident Sánchez vor Ort

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag durch die Waldbrände weiter in Rauch gehüllt. Brandgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus. Bei einem Besuch am Samstag vor Ort sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez, vorrangiges Ziel sei es, "Leben zu retten".

Frankreich setzt Militärflugzeug gegen Waldbrände im Südwesten ein

Zur Bekämpfung der Waldbrände im Südwesten Frankreichs soll ab Samstag ein militärisches Transportflugzeug vom Typ A400M eingesetzt werden. Premierminister Sébastien Lecornu habe den Streitkräften die Entsendung der Maschine angeordnet, teilte sein Büro mit. Zudem sollen 100 Feuerwehrleute aus Paris bei der Brandbekämpfung helfen, erklärte der Kommandeur der Pariser Feuerwehrbrigade, Arnaud de Cacqueray, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Weiter dichter Rauch durch Großbrand nahe Madrid - Löschbedingungen über Nacht verbessert

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag weiter in Rauch gehüllt. Rauchgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus.