IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft in Düsseldorf verurteilt

English Woman's Journal - IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft in Düsseldorf verurteilt

IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft in Düsseldorf verurteilt / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine 33-jährige IS-Rückkehrerin zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Strafschutzsenat sprach Verena M. am Dienstag der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung in drei Fällen schuldig, wie das Gericht mitteilte. Nach den Feststellungen des Senats war sie im Juli 2015 mit ihrem damals fünf Jahre alten Sohn gegen den Willen des Vaters nach Syrien ausgereist.

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Dort schloss sich die deutsche Staatsangehörige aus Nordrhein-Westfalen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) an. Ihr neuer nach islamischem Ritus angetrauter Ehemann folgte ihr demnach Ende August und wurde zunächst als Kämpfer eingesetzt. M. habe für ihn den Haushalt geführt sowie ihren Sohn im Sinn der Ideologie des IS erzogen. Die Angeklagte und ihr Ehemann besaßen laut Gericht außerdem zwei Sturmgewehre.

Während der Zeit beim IS war ihr Sohn nach den Überzeugung der Richter mehrfach Bombardierungen ausgesetzt. Er überlebte demnach zweimal unverletzt nur knapp einen Bombenangriff. M. wurde deshalb zudem wegen der Entziehung Minderjähriger, der Verletzung der Fürsorge- und Erziehungspflicht sowie der Ausübung der tatsächlichen Gewalt über Kriegswaffen verurteilt.

Der Senat kam mit seinem Urteil der Forderung der Bundesanwaltschaft in voller Höhe nach. Die Verteidigerin von M. hatte hingegen eine Bewährungsstrafe von nicht mehr als zwei Jahren beantragt.

Die mittlerweile 33-Jährige war 2019 in Syrien gefangen genommen worden. Sie lebte dann in kurdischen Lagern. Bei ihrer Rückkehr nach Deutschland im Oktober vergangenen Jahres wurde sie noch am Flughafen Frankfurt am Main festgenommen und saß seitdem in Untersuchungshaft. Ende März begann dann der Prozess. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision beim Bundesgerichtshof ist möglich.

L.MacDonald--EWJ

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.