Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

English Woman's Journal - Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig / Foto: JUAN MABROMATA - AFP/Archiv

EU-Länder dürfen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen verbieten. Das im EU-Recht vorgesehene Verfahren ist weder unverhältnismäßig noch diskriminierend und verstößt auch nicht gegen den freien Warenverkehr, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um die Klage eines Bauern aus Italien. (Az. C-364/24 und C-393/24)

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Er pflanzte den Mais MON 810 des Herstellers Monsanto an. Dieser gentechnisch veränderte Mais ist resistent gegen einen bestimmten Schädling. In vielen europäischen Ländern, darunter Deutschland und eben auch Italien, darf er nicht angebaut werden. Die italienischen Behörden verpflichteten den Landwirt dazu, die Pflanzen zu vernichten. Außerdem soll er 50.000 Euro Geldbuße zahlen.

Der Mann klagte in Italien. Die dortigen Gerichte setzten das Verfahren aus und fragten den EuGH, ob die Regelungen mit dem EU-Recht vereinbar sind. Das bestätigte dieser nun.

Eine 2015 beschlossene Richtlinie gibt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen einzuschränken oder zu verbieten - auch wenn sie grundsätzlich in der EU zugelassen sind. Wenn ein EU-Staat das beantragt und der Inhaber der Zulassung nicht innerhalb von 30 Tagen widerspricht, wird die Entscheidung sofort wirksam.

Ch.McDonald--EWJ

Herbststurm "Luise" sorgt für Zugausfälle und Feuerwehreinsätze

Der Herbststurm "Luise" hat am Freitag im Westen und Südwesten Deutschlands für Beeinträchtigungen im Bahnverkehr und zahlreiche Feuerwehreinsätze gesorgt. In Nastätten in Rheinland-Pfalz kippte auf einem Stadtfest ein Gestell um, dabei wurden ein 58-Jähriger und ein 72-Jähriger schwer verletzt. Beide wurde mit einem Hubschrauber in ein Krankenhaus geflogen, wie die Polizei in Koblenz mitteilte.

Zehntausende in Taiwan nach Durchzug von Taifun "Champi" ohne Strom

Hunderte Verletzte, entwurzelte Bäume, zehntausende Haushalte ohne Strom: Der Taifun "Champi" ist über Taiwan hinweggefegt und hat dabei erhebliche Schäden in dem Inselstaat angerichtet. Zahlreiche Einsatzkräfte arbeiteten nach Angaben der Behörden am Samstag daran, die Stromversorgung für rund 56.000 Haushalte wiederherzustellen. Seit Donnerstag, als die ersten Warnungen vor dem Taifun ausgegeben wurden, kam ein Mensch ums Leben und etwa 500 weitere wurden verletzt.

Nach tödlichem Angriff auf Soldaten: Netanjahu droht Großoffensive im Westjordanland an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser im besetzten Westjordanland eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. Vier Tage vor der Parlamentswahl in Israel ordnete Netanjahu am Freitag eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets an. Er stellte zudem eine Militäroffensive in Aussicht, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.

Medienbericht: Weitere Anklage im Fall Wirecard

Im Wirecard-Skandal hat die Staatsanwaltschaft München I einem Medienbericht zufolge eine weitere Anklage erhoben. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel" am Freitag berichtete, handelt es sich dabei um eine frühere Mitarbeiterin, die von Dezember 2019 bis zur Wirecard-Insolvenz im Juni 2020 im Zuständigkeitsbereich von Vorstand Jan Marsalek arbeitete. Zuvor war sie demnach in der Konzernbuchhaltung beschäftigt.