Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

English Woman's Journal - Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig

Gentechnisch veränderter Mais: Anbauverbot in Italien rechtmäßig / Foto: JUAN MABROMATA - AFP/Archiv

EU-Länder dürfen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen verbieten. Das im EU-Recht vorgesehene Verfahren ist weder unverhältnismäßig noch diskriminierend und verstößt auch nicht gegen den freien Warenverkehr, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um die Klage eines Bauern aus Italien. (Az. C-364/24 und C-393/24)

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Er pflanzte den Mais MON 810 des Herstellers Monsanto an. Dieser gentechnisch veränderte Mais ist resistent gegen einen bestimmten Schädling. In vielen europäischen Ländern, darunter Deutschland und eben auch Italien, darf er nicht angebaut werden. Die italienischen Behörden verpflichteten den Landwirt dazu, die Pflanzen zu vernichten. Außerdem soll er 50.000 Euro Geldbuße zahlen.

Der Mann klagte in Italien. Die dortigen Gerichte setzten das Verfahren aus und fragten den EuGH, ob die Regelungen mit dem EU-Recht vereinbar sind. Das bestätigte dieser nun.

Eine 2015 beschlossene Richtlinie gibt den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen einzuschränken oder zu verbieten - auch wenn sie grundsätzlich in der EU zugelassen sind. Wenn ein EU-Staat das beantragt und der Inhaber der Zulassung nicht innerhalb von 30 Tagen widerspricht, wird die Entscheidung sofort wirksam.

Ch.McDonald--EWJ

Waldbrände in Südeuropa: Brantner fordert mehr Aufmerksamkeit für Klimaschutz

Angesichts der verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien hat Grünen-Chefin Franziska Brantner mehr Aufmerksamkeit für den Klimaschutz gefordert. "Diese Brände zeigen erneut, wie verletzlich unsere Gesellschaften durch die Folgen der Klimakrise geworden sind", sagte Brantner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen zu helfen und gleichzeitig alles dafür zu tun, solche Katastrophen künftig zu begrenzen."

Weiter dichter Rauch durch Waldbrände nahe Madrid - Ministerpräsident Sánchez vor Ort

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag durch die Waldbrände weiter in Rauch gehüllt. Brandgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus. Bei einem Besuch am Samstag vor Ort sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez, vorrangiges Ziel sei es, "Leben zu retten".

Frankreich setzt Militärflugzeug gegen Waldbrände im Südwesten ein

Zur Bekämpfung der Waldbrände im Südwesten Frankreichs soll ab Samstag ein militärisches Transportflugzeug vom Typ A400M eingesetzt werden. Premierminister Sébastien Lecornu habe den Streitkräften die Entsendung der Maschine angeordnet, teilte sein Büro mit. Zudem sollen 100 Feuerwehrleute aus Paris bei der Brandbekämpfung helfen, erklärte der Kommandeur der Pariser Feuerwehrbrigade, Arnaud de Cacqueray, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Weiter dichter Rauch durch Großbrand nahe Madrid - Löschbedingungen über Nacht verbessert

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag weiter in Rauch gehüllt. Rauchgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus.