Durchsuchungen wegen Hasspostings in Fall von getötetem Polizisten aus Saarland

English Woman's Journal - Durchsuchungen wegen Hasspostings in Fall von getötetem Polizisten aus Saarland

Durchsuchungen wegen Hasspostings in Fall von getötetem Polizisten aus Saarland / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

Mehr als fünf Monate nach der Tötung eines Polizisten im saarländischen Völklingen sind Ermittler gegen Hasspostings in diesem Zusammenhang vorgegangen. Seit der Tat im August seien über 330 mutmaßlich strafrechtlich relevante Postings im Internet dazu aufgetaucht, teilte die Landespolizeidirektion Saarland am Mittwoch mit. Aus diesem Grund seien acht Wohnungen im Saarland, in Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein durchsucht worden.

Textgröße ändern:

Die mehr als 330 Postings richteten sich den Ermittlern zufolge gegen den getöteten Polizisten oder gegen die Polizei im Allgemeinen. In dem Zusammenhang wird wegen des Verunglimpfens des Andenkens Verstorbener und der Billigung von Straftaten ermittelt. Hinzu kommen Ermittlungen wegen Beleidigung, Volksverhetzung und des öffentlichen Aufforderns zu Straftaten, da einige Posts auf eine ausländerfeindliche Motivation schließen ließen.

In über 80 Prozent der Fälle seien die Urheber der Posts identifiziert. "Durch den heutigen Einsatz wurde ein klares Zeichen gesetzt, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und Straftaten auch hier konsequent verfolgt werden", erklärte Saarlands Innenminister Reinhold Jost (SPD) am Mittwoch.

Am 11. Februar beginnt vor dem Landgericht Saarbrücken der Prozess im Fall des getöteten Polizisten. Angeklagt vor der Jugendkammer ist ein zur Tatzeit 18-Jähriger unter anderem wegen Mordes und versuchten Mordes. Er soll am 25. August nach einem Raubüberfall auf eine Tankstelle in Völklingen auf zwei Polizisten geschossen haben, die ihn auf seiner Flucht festnehmen wollten.

Laut Anklage entriss er einem Beamten bei einem Gerangel dessen Dienstwaffe und feuerte mehrfach auf beide Polizisten - einer wurde im Verlauf der Auseinandersetzung tödlich verletzt.

L.McKay--EWJ

Waldbrände in Südeuropa: Brantner fordert mehr Aufmerksamkeit für Klimaschutz

Angesichts der verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien hat Grünen-Chefin Franziska Brantner mehr Aufmerksamkeit für den Klimaschutz gefordert. "Diese Brände zeigen erneut, wie verletzlich unsere Gesellschaften durch die Folgen der Klimakrise geworden sind", sagte Brantner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen zu helfen und gleichzeitig alles dafür zu tun, solche Katastrophen künftig zu begrenzen."

Weiter dichter Rauch durch Waldbrände nahe Madrid - Ministerpräsident Sánchez vor Ort

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag durch die Waldbrände weiter in Rauch gehüllt. Brandgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus. Bei einem Besuch am Samstag vor Ort sagte Ministerpräsident Pedro Sánchez, vorrangiges Ziel sei es, "Leben zu retten".

Frankreich setzt Militärflugzeug gegen Waldbrände im Südwesten ein

Zur Bekämpfung der Waldbrände im Südwesten Frankreichs soll ab Samstag ein militärisches Transportflugzeug vom Typ A400M eingesetzt werden. Premierminister Sébastien Lecornu habe den Streitkräften die Entsendung der Maschine angeordnet, teilte sein Büro mit. Zudem sollen 100 Feuerwehrleute aus Paris bei der Brandbekämpfung helfen, erklärte der Kommandeur der Pariser Feuerwehrbrigade, Arnaud de Cacqueray, gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

Weiter dichter Rauch durch Großbrand nahe Madrid - Löschbedingungen über Nacht verbessert

Bei dem Großfeuer nahe Madrid gibt es trotz verbesserter Löschbedingungen vorerst keine Entwarnung: Teile der Gegend westlich der spanischen Hauptstadt waren am Samstag weiter in Rauch gehüllt. Rauchgeruch drang bis ins Zentrum Madrids vor. Nach Regierungsangaben breiteten sich die Flammen aufgrund "erheblich" besserer Bedingungen nur noch wenig aus.