Ungeimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen scheitert mit Klage gegen Tätigkeitsverbot

English Woman's Journal - Ungeimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen scheitert mit Klage gegen Tätigkeitsverbot

Ungeimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen scheitert mit Klage gegen Tätigkeitsverbot / Foto: Soeren Stache - POOL/AFP/Archiv

Ein nicht gegen das Coronavirus geimpfter Zahnarzt aus Niedersachsen ist vor dem Osnabrücker Verwaltungsgericht mit einer Klage gegen ein behördliches Tätigkeitsverbot gescheitert. Das Gericht stufte das Verbot nach Angaben vom Montag in einem Eilverfahren als voraussichtlich rechtmäßig ein. Das Personal in Heil- und Pflegeberufen trage "besondere Verantwortung" für Patientinnen und Patienten, erklärte es.

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Nach Gerichtsangaben hatte der ungeimpfte Mediziner dem zuständigen Landkreis bis zum Stichtag am 15. März keinen Impf- oder Genesenennachweis vorgelegt und war daraufhin mit einem Tätigkeitsverbot belegt worden. Dagegen ging er per Eilverfahren vor. Darin argumentierte er demnach, dass Zahnärzte von der gesetzlich verankerten Impfpflicht für Beschäftige aus dem Gesundheitssektor nicht erfasst seien und dass es außerdem keine zugelassenen Impfstoffe gebe.

Sämtliche Argumentationen des Manns wies das Gericht zurück. Die Regelung im Infektionsschutzgesetz gelte "namentlich" auch für Beschäftigte in Zahnarztpraxen, sei vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden und grundgesetzkonform. Impfstoffe gegen Corona seien unter anderem von der europäische Arzneimittelbehörde EMA zugelassen worden. Der Eingriff in die Berufsfreiheit des Klägers sei vom Landkreis auch hinreichend gewichtet worden. Es gehe um den Schutz vulnerabler Menschen vor Ansteckung.

Der Rechtsweg ist noch nicht ausgeschöpft, der Arzt kann gegen den Beschluss noch vor dem Oberverwaltungsgericht weiter vorgehen. Es handelte sich dabei um eine Entscheidung in einem Eilverfahren. Dabei prüft ein Gericht zunächst in einem beschleunigten Prozess die Rechtslage. Ein Hauptsacheverfahren folgt.

St.Ch.Russell--EWJ

"Rückkehr zur Ruhe": Demonstrationsverbote und weitere Einschränkungen in Frankreich

Mit Demonstrationsverboten und der Einschränkung geplanter Proteste am Samstag will Frankreich Ausschreitungen wie am vergangenen Wochenende verhindern. Oberstes Ziel sei eine "Rückkehr zur Ruhe", sagte Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag. Er kündigte neue Ausgangssperren an; zudem dürften nur von Gewerkschaften organisierte Kundgebungen stattfinden, sagte er. Die Gelbwesten-Bewegung, die zu den Organisatoren der Proteste zählt, kündigte ihren Widerstand an. In Paris bleiben der Louvre und andere Museen am Samstag geschlossen.

Vom IS im Niger entführte Schweizerin und Österreicherin zurück in der Heimat

2025 wurden sie im Niger von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) entführt - nun sind die Schweizerin Claudia Abt und die Österreicherin Eva Gretzmacher freigelassen worden und in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Die 69-jährige Schweizerin landete am Donnerstag am Flughafen Belp nahe Bern, wie eine Journalistin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Das österreichische Außenministerium bestätigte die Landung der 76-jährigen Gretzmacher in Wien.

Justizminister: 217 Menschen nach Protesten am Wochenende in Frankreich inhaftiert

Nach den landesweiten Ausschreitungen am vergangenen Wochenende in Frankreich sind nach Regierungsangaben 217 Menschen inhaftiert worden. "Es handelt sich im Allgemeinen um Männer zwischen 18 und 25 Jahren, die zum größten Teil den Justizbehörden nicht bekannt sind", sagte der französische Justizminister Gérald Darmanin am Donnerstag vor der Justizvollzugsanstalt in Fleury-Mérogis im Département Essonne.

Keine Angriffe nach PHP-Sicherheitslücke festgestellt - Debatte um IT-Sicherheit

Nach der Warnung vor schwerwiegenden Sicherheitslücken in der Programmiersprache PHP sind bislang keine erfolgreichen Cyberangriffe festgestellt worden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) habe bislang keine Fälle festgestellt, in denen die Sicherheitslücken ausgenutzt wurde, erklärte die IT-Sicherheitsbehörde am Donnerstag. "Dennoch können erfolgreiche Angriffe derzeit nicht ausgeschlossen werden." Experten warnten zudem, dass Unternehmen oft nicht wüssten, wo PHP bei ihnen zum Einsatz komme.