EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

English Woman's Journal - EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein / Foto: - - Iranian Presidency/AFP

Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste der Europäischen Union zu setzen. Die EU-Außenminister hätten bei ihrem Treffen in Brüssel "den entscheidenden Schritt unternommen, die iranischen Revolutionsgarden als terroristische Organisation einzustufen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Donnerstag im Onlinedienst X. Als Grund nannte Kallas die brutale Niederschlagung der Proteste im Iran, bei der nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen tausende Menschen getötet wurden.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sprach von einem "starken politischen Signal", das "überfällig" gewesen sei. Die Revolutionsgarden und ihre Hilfstruppen seien "die Häscher des iranischen Regimes", die "mit unermesslicher Brutalität gegen ihre eigene Bevölkerung vorgehen", erklärte er. Sie stünden zudem "hinter Anschlagsversuchen hier bei uns in Deutschland und in Europa" und hätten "Blut an ihren Händen". Nach der Zustimmung der Außenminister gehe es nun "um die zügige Umsetzung hin zur rechtskräftigen Listung", forderte Wadephul.

Über die Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation war innerhalb der EU seit Jahren diskutiert worden. Von den 27 EU-Ländern galt insbesondere Frankreich lange als Gegner eines solchen Schrittes. Am Mittwochabend sprach sich die französische Regierung dann doch dafür aus. Vergangene Woche hatte bereits Italien einen ähnlichen Kurswechsel vollzogen.

Die 1979 gegründeten Revolutionsgarden gelten als loyale Truppen der geistlichen Führung des Landes und kontrollieren zahlreiche Unternehmen in wichtigen Wirtschaftsbereichen des Iran. Bei der Niederschlagung der Proteste der vergangenen Wochen spielten sie eine maßgebliche Rolle.

L.MacDonald--EWJ

"Schwierige Stunden" bei Waldbränden in Frankreich und Spanien

In Frankreich und Spanien versuchen die Behörden weiterhin mit aller Kraft, die beispiellosen Waldbrände unter Kontrolle zu bringen. Frankreichs Regierung setzte am Samstag weitere 500 Soldaten sowie ein Militärflugzeug vom Typ A400M für die Löscharbeiten ein. Im Südwesten des Landes mussten 200.000 Menschen vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden, im Nachbarland Spanien 60.000. Der französische Premierminister Sébastien Lecornu warnte am Abend wegen sich verschlechternder meteorologischer Bedingungen vor "schwierigen Stunden".

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Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat einen Wiederaufbau der von verheerenden Waldbränden im Südwesten des Landes verwüsteten Gegenden versprochen. "Wir werden wiederaufbauen, wir werden reparieren, und wir werden so lange vor Ort bleiben, wie es nötig ist", schrieb Macron am Samstag im Kurzbotschaftendienst X. In diesen schwierigen Zeiten zeige Frankreich, was es sei: "Ein vereintes Volk, das zusammenhält."

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Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Niedersachsen sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Leichtflugzeug stürzte am Samstagvormittag aus zunächst unbekannter Ursache auf das Dach eines Wohnhauses in der Ortschaft Ganderkesee im Landkreis Oldenburg, wie die Polizei mitteilte. Nachdem die Polizei zunächst von einem Toten und einem Vermissten sprach, bestätigte sie am Abend den Tod von beiden Insassen der Maschine.

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