Bundesgerichtshof entscheidet über Untervermietung mit hohem Gewinn

English Woman's Journal - Bundesgerichtshof entscheidet über Untervermietung mit hohem Gewinn

Bundesgerichtshof entscheidet über Untervermietung mit hohem Gewinn / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (12.00 Uhr) über die Zulässigkeit einer lukrativen Untervermietung. Ein Mieter aus Berlin zahlte etwa 500 Euro Miete, vermietete die Wohnung aber für fast das Doppelte unter. Die Mietpreisbremse sieht vor, dass für die Wohnung höchstens 748 Euro Kaltmiete verlangt werden dürfen. (Az. VIII ZR 228/23)

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Grundsätzlich können Mieter die von ihnen gemietete Wohnung mit Erlaubnis der Vermieter untervermieten. Die Frage ist, ob sie dabei Gewinn machen dürfen. In dem Fall aus Berlin kündigte die Vermieterin dem Mieter und zog vor Gericht, um zu erreichen, dass er und die Untermieter die Wohnung räumen. Vor dem Berliner Landgericht hatte sie Erfolg. In der Verhandlung am BGH zeichnete sich ab, dass auch dieser der Vermieterin schlussendlich recht geben könnte.

R.Sutherland--EWJ

"Schwierige Stunden" bei Waldbränden in Frankreich und Spanien

In Frankreich und Spanien versuchen die Behörden weiterhin mit aller Kraft, die beispiellosen Waldbrände unter Kontrolle zu bringen. Frankreichs Regierung setzte am Samstag weitere 500 Soldaten sowie ein Militärflugzeug vom Typ A400M für die Löscharbeiten ein. Im Südwesten des Landes mussten 200.000 Menschen vor den Flammen in Sicherheit gebracht werden, im Nachbarland Spanien 60.000. Der französische Premierminister Sébastien Lecornu warnte am Abend wegen sich verschlechternder meteorologischer Bedingungen vor "schwierigen Stunden".

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Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat einen Wiederaufbau der von verheerenden Waldbränden im Südwesten des Landes verwüsteten Gegenden versprochen. "Wir werden wiederaufbauen, wir werden reparieren, und wir werden so lange vor Ort bleiben, wie es nötig ist", schrieb Macron am Samstag im Kurzbotschaftendienst X. In diesen schwierigen Zeiten zeige Frankreich, was es sei: "Ein vereintes Volk, das zusammenhält."

Zwei Tote: Kleinflugzeug stürzt auf Wohnhaus in Niedersachsen

Beim Absturz eines Kleinflugzeugs in Niedersachsen sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Das Leichtflugzeug stürzte am Samstagvormittag aus zunächst unbekannter Ursache auf das Dach eines Wohnhauses in der Ortschaft Ganderkesee im Landkreis Oldenburg, wie die Polizei mitteilte. Nachdem die Polizei zunächst von einem Toten und einem Vermissten sprach, bestätigte sie am Abend den Tod von beiden Insassen der Maschine.

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Angesichts der verheerenden Waldbrände in Frankreich und Spanien hat Grünen-Chefin Franziska Brantner mehr Aufmerksamkeit für den Klimaschutz gefordert. "Diese Brände zeigen erneut, wie verletzlich unsere Gesellschaften durch die Folgen der Klimakrise geworden sind", sagte Brantner am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen zu helfen und gleichzeitig alles dafür zu tun, solche Katastrophen künftig zu begrenzen."